Beschlussvorlage - 0333/2018

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 in der Fassung der Anlage 1

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Der Rat der Stadt Hagen hat in seiner Sitzung am 22.02.2018 die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 mit ihren Anlagen unter Berücksichtigung der 1. Veränderungsliste und des Haushaltssanierungsplans 2018/2019 beschlossen.

Im Rahmen der Aufbereitung des endgültigen Haushaltsplans wurde festgestellt, dass irrtümlich für die Haushaltssatzung ein altes Muster verwandt wurde, in dem in § 1 die Summen der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten und aus Finanzierungstätigkeiten zusammengefasst dargestellt wurden. Das neue verbindliche Muster sieht eine Trennung vor.

Die sich daraus ergebenden Veränderungen sind in der Anlage 1 umgesetzt worden.

Bei der inhaltlichen Prüfung der beschlossenen Haushaltssatzung wurde festgestellt, dass durch einen offensichtlichen Übertragungsfehler die Erträge im Ergebnisplan geringfügig zu hoch dargestellt wurden.

Mit der vorliegenden Satzungsanpassung wird dieser Fehler korrigiert. Auswirkungen auf die Ergebnisse der einzelnen Jahresüberschüsse ergeben sich nicht, da die richtigen Werte im Gesamtergebnisplan dokumentiert sind.

Nach § 59 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW bereitet der Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltssatzung vor.

Aufgrund der Tatsache, dass sich in diesem vorliegenden Fall kein neuer Beratungstatbestand ergibt, wird die Vorlage dem Rat direkt zur Beschlussfassung vorgelegt mit dem Ziel, der Bezirksregierung Arnsberg zeitnah eine formal korrekte Haushaltssatzung vorzulegen, damit auf dieser Basis eine Genehmigung zur öffentlichen Bekanntmachung kurzfristig erteilt werden kann.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen