Vorschlag zur Tagesordnung - 0341/2018

• Die Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen erhält im § 1 folgende Änderungen

Die bisherigen Ausschüsse „Stadtentwicklung“ und „Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität“ werden zusammengelegt,

die Zahl der Ausschussmitglieder wird mit 21 festgelegt.

•        Der Geschäftskreis der Beigeordneten wird wie folgt festgelegt

Vorstandsbereich 1
unverändert
Vorstandsbereich 2
unverändert
Vorstandsbereich 3
unverändert
Vorstandsbereich 4
Rechtsamt, Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen, Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz

Vorstandsbereich 5
Amt für Geoinformation und Liegenschaftskataster, Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung, Umweltamt, Servicezentrum Sport
WBH, Gebäudewirtschaft Hagen, Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
 

• Der Oberbürgermeister wird aufgefordert,

a)  aus dem Umweltamt die Bereiche, die ordnungsbehördliche Aufgaben erledigen, dem Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste

und Personenstandswesen zuzuordnen,

b)  die Aufgaben des vorbeugenden Brandschutzes dem Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung zuzuordnen.

c)   das Umweltamt in den Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung einzugliedern.
 

• Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die konkrete Neufassung der Zuständigkeitsordnung aufgrund der dargestellten Änderungen bis zur nächsten Ratssitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
   
• Die durch die vorstehenden Maßnahmen freigewordenen Haushaltsmittel werden zur Vermeidung der jährlich vorgesehenen Steigerung der Elternbeiträge genutzt.

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung: -