Vorschlag zur Tagesordnung - 0309/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. §6 Abs. 1 der GeschO von der SPD FraktionHier: Aktueller Stand der Regionalplanerarbeitung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Sladjana Adamovic
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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20.03.2018
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Beschlussvorschlag
Für den Regionalplan Ruhr liegt ein Arbeitsentwurf der Ziele und Grundsätze (Bearbeitungsstand: 21.11.2017) mit Hinweisen zu den fachlichen und rechtlichen Erarbeitungsgrundlagen vor. Insbesondere werden dabei auch die landesplanerischen Vorgaben, bedingt durch den Landesentwicklungsplan (LEP), der zurzeit überarbeitet wird, benannt.
Da hier noch Änderungen zu erwarten sind, gibt die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Regionalplanerarbeitung.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Ist in dem Beschlussvorschlag enthalten.
(Siehe Anlage: Antrag SPD Fraktion)
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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105,9 kB
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20.03.2018 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Für den Regionalplan Ruhr liegt ein Arbeitsentwurf der Ziele und Grundsätze (Bearbeitungsstand: 21.11.2017) mit Hinweisen zu den fachlichen und rechtlichen Erarbeitungsgrundlagen vor. Insbesondere werden dabei auch die landesplanerischen Vorgaben, bedingt durch den Landesentwicklungsplan (LEP), der zurzeit überarbeitet wird, benannt.
Da hier noch Änderungen zu erwarten sind, gibt die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Regionalplanerarbeitung.
Ergänzung:
Die Verwaltung wird gebeten einen Bericht vorzulegen, welche konkreten Flächenausweitungen noch angebracht werden können, die bisher in der Abstimmungsphase noch nicht aufgegriffen wurden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||