Vorschlag zur Tagesordnung - 0270/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Piraten hier: Handlungsoptionen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselkraftfahrzeuge
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung; FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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13.03.2018
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08.05.2018
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht zur Wahrscheinlichkeit von Fahrverboten in Hagen nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselkraftfahrzeuge zu geben. Ebenso wird sie gebeten, dem Ausschuss Handlungsoptionen darzustellen, die geeignet sind, solche Fahrverbote kurz- und mittelfristig abzuwenden.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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200,8 kB
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13.03.2018 - Umweltausschuss - vertagt