Vorschlag zur Tagesordnung - 0155/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der GeschO von der SPD - Fraktion Hier: Sanierung und Erweiterung der Buschmühlenstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Susanne Boes
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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13.02.2018
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20.03.2018
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Bereit
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung stellt in der Sitzung die geplante Sanierung und Erweiterung der Buschmühlenstraße unter Berücksichtigung der von den Anliegern vorgetragenen Kostensenkungsvorschläge vor.
Die SPD-Ratsfraktion behält sich weiter Beschlussvorschläge nach den Ausführungen der Verwaltung und nach Diskussion vor.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Der Rat hat in seiner Sitzung am 14.12.2017 die Erneuerung der Buschmühlenstraße zwischen Schwerter Straße und der Einfahrt zum Wendehammer Kläranlage genehmigt.
Nach einer Presseveröffentlichung zum Ausbauverfahren haben sich drei Anlieger gegen eine Sanierung in der vom Rat beschlossenen Ausführung ausgesprochen und entsprechende Maßnahmen zur Kostensenkung sowohl für die Kommune als auch für die Anlieger vorgestellt.
Anlage: Antrag der SPD - Fraktion
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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410,8 kB
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13.02.2018 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt
20.03.2018 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss überweist die Vorlage 0155/2018 zuständigkeitshalber zur weiteren Beratung an die Bezirksvertretung Nord.
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Nord, die Sanierung und Erweiterung der Buschmühlenstraße unter Beteiligung der Anlieger und Verwaltung erneut zu diskutieren.
Für die weitere Diskussion sind die verpflichtenden Standards einer Ausbauplanung für eine Erschließungsstraße im Gewerbegebiet darzustellen. Der Spielraum, der sich aus der rechtlichen Behandlung von Erschließungsstraßen im Gewerbegebiet ergibt, ist zu prüfen und zu bewerten.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||