Beschlussvorlage - 0192/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Thomas Brauers
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt; VB5 Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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22.02.2018
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Beschlussvorschlag
- Der Rat der Stadt Hagen beruft mit sofortiger Wirkung den Leitenden Städtischen Rechtsdirektor Herrn Manfred Hoffmann aus dem Aufsichtsrat der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH ab.
- Der Rat der Stadt Hagen bestellt mit sofortiger Wirkung den Städtischen Rechtsdirektor Herrn Dr. Wilfried Eversberg als stimmberechtigtes Mitglied in den Aufsichtsrat der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH.
- Der Oberbürgermeister wird zu allen rechtlich notwendigen oder sachgerechten Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses ermächtigt.
Sachverhalt
Begründung
Der Aufsichtsrat der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH hat neun Mitglieder. Hierzu zählen neben dem Oberbürgermeister vier vom Rat der Stadt Hagen bestellte Vertreter und vier vom privaten Gesellschafter entsandte Vertreter. Einer der vom Rat der Stadt Hagen bestellten Vertreter ist Herr Manfred Hoffmann. Herr Hoffmann ist aus persönlichen Gründen langfristig an der Ausübung des Mandats gehindert. Um die Vakanz im Aufsichtsrat zu beheben, ist Herr Hoffmann vom Rat der Stadt Hagen nach § 9 des Gesellschaftsvertrages abzuberufen und ebenfalls nach § 9 des Gesellschaftsvertrages ist vom Rat ein Nachfolger zu bestellen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz, Oberbürgermeister
