Beschlussvorlage - 0193/2018

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 mit ihren Anlagen unter Berücksichtigung der 1. Veränderungsliste und den Haushaltssanierungsplan 2018/2019.

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Der Entwurf des Doppelhaushalts 2018/ 2019 wurde mit der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans am 30.11.2017 in den Rat der Stadt eingebracht.

 

Im Rahmen der Planberatungen wurden die Bezirksvertretungen und Fachausschüsse beteiligt. Die Beratungen sind – mit Ausnahme der Fachberatung im Umweltausschuss - bei Erstellung der Vorlage abgeschlossen.

 

Seit der Einbringung des Entwurfs haben sich Veränderungen ergeben, die in die 1. Veränderungsliste eingearbeitet wurden (Anlage 1).

Durch die Veränderungen im Haushalt können weiterhin die Vorgaben nach dem Stärkungspaktgesetz erfüllt werden, da in allen Planjahren positive Ergebnisse vorliegen.

 

Diese Veränderungen führen auch zu einer Aktualisierung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (Anlage 2). Die Anlage ist wie folgt gegliedert:

  1. Übersicht aller Maßnahmen mit Darstellung der Fortschreibung im Entwurf des Haushalts und der aktuellen Veränderungen.
  2. Stellungnahme bei Maßnahmen mit betraglichen Änderungen.

Durch die Veränderungen im Haushaltssanierungsplan kann weiterhin das Gesamtvolumen des Konsolidierungspotenzials gehalten werden.

 

Die Auswirkungen der Veränderungen auf die Haushaltssatzung (Anlage 3) und die Entwicklung des Eigenkapitals (Anlage 4) sind beigefügt.

 

 

 

 

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

Reduzieren

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es wird auf die Ausführungen in der Anlage 1 verwiesen.

 

 

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

Loading...

Beschlüsse

Reduzieren

22.02.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

1.) Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion:

 

 

Beschluss:

 

Die Entscheidung über die Vorlage wird vertagt, die Beratung erfolgt in 1. Lesung.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

8

Dagegen:

11

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

2.) Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion:

 

Beschluss:

 

-          Der Etatansatz im Haushaltsplan für die „Ausstattung von Kinderspielplätzen mit Spielgeräten“ wird von 12 000 Euro jährlich auf 120 000 Euro erhöht.

 

-          Der Etatansatz im Haushaltsplan für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten wird von 15 000 Euro jährlich auf 150 000 Euro erhöht.

 

Die neuen Etatansätze werden mit dem städtischen Eigenanteil von Investitionsmaßnahmen finanziert, die zwar in den Haushalt eingestellt wurden, die aber absehbar in 18/19 nicht durchgeführt werden.

Exemplarisch dafür steht die Maßnahme 5.000346 IHK Harkort-/Hengsteysee mit 1,284 Mio. Euro in 2018 und 1,979 Mio. Euro in 2019.

Diese Maßnahme wird laut 1. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018/10 nicht durchgeführt. 

 

-          Der Etatansatz für die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für Außenanlagen wird von 7 000 Euro jährlich auf 26 000 Euro angehoben.

 

Der neue Etatansatz wird finanziert durch den Anteil aus der Sportpauschale für die Kompensation der HSP Maßnahme „Sportstätten-Nutzungsgebühr“ in Höhe von

19 000 Euro, die nach Einführung der Gebühr an dieser Stelle nicht mehr benötigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

8

Dagegen:

11

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

3.) Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion:

 

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, unterjährig im Fachausschuss über Investitionsnotwendigkeiten auf Kinderspielplätzen durch Neubau oder Ersatzbeschaffungen zu berichten.
 

2. Für die Investitionen werden dann nach Gremienbeschluss von der Verwaltung die notwendigen Mittel außer- oder überplanmäßig bis zu einer Höhe von 120.000 € bzw. 150.000 € bereitgestellt.
 

3. Dies gilt ebenso für eine ggf. notwendige Erhöhung des Ansatzes für Ausstattungsgegenstände von Außenanlagen bis zu einer Höhe von 26.000 €.
 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendige Deckung für die u. U. notwendige Erhöhung der Ansätze aus anderweitig eingeplanten, aber nicht benötigten Investitionsmitteln sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

5

 

1

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

1

AfD

-

-

-

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

2

 

 

 

 

4.) Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion:

 

Beschluss:

 

Die Aidshilfe Hagen erhält für 2018 und 2019 neben den bislang gezahlten städtischen Mitteln in Höhe von 7000 Euro einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 12500 Euro.

Dieser Betrag entspricht dem städtischen Eigenanteil zur Förderung kleinerer privater Denkmalschutzmaßnahmen, der im Haushalt unter

 

1.52.10 Bau-/Grundstücksordnung/Denkmalschutz

 

eingestellt ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

8

Dagegen:

11

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

5.) Beschlussvorschlag der Verwaltung:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 mit ihren Anlagen unter Berücksichtigung der 1. Veränderungsliste und den Haushaltssanierungsplan 2018/2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

 

5

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

1

 

AfD

-

-

-

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

7

Enthaltungen:

0

 

 

Erweitern

22.02.2018 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen