Vorschlag zur Tagesordnung - 0074/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Einteilung der bezirksbezogenen Mittel für das Jahr 2018 gemäß § 37 GO und frühzeitige Freigabe gesamter Mittel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Karin Bekaan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Hohenlimburg
|
Entscheidung
|
|
|
|
07.02.2018
|
Beschlussvorschlag
1.
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, die bezirksbezogenen Mittel des Haushaltes 2018 in Höhe von 27.000,00 € wie folgt zu verteilen:
Innenaufträge Bezeichnung Vorschlag
801.200.000.312 Repräsentationsaufwendungen 6.000,00 €
801.200.000.311 Freie Mittel der Bezirksvertretung 21.000,00 €
27.000,00 €
2.
Da nach den Bewirtschaftungsregeln des Kämmerers die Umsetzung der durch die bezirksbezogenen Mittel beschlossenen Maßnahmen innerhalb eines Kalenderjahres umgesetzt sein müssen, gleichwohl aber die letzte Bewirtschaftungsfreigabe in den vergangenen Jahren immer erst sehr spät erfolgte und somit für anspruchsvollere Maßnahmen, wie etwa Straßensanierungsmaßnahmen, Wiederherrichtung von Kinderspielplätze oder Ähnliches die Umsetzungszeit fehlte, beauftragt die Bezirksvertretung Hohenlimburg den Kämmerer, eine zeitnahe und vollständige Mittelfreigabe zu Anfang des Jahres zu verfügen.
Sachverhalt
Begründung:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg verfügt über Haushaltsmittel in Höhe von 67.677 €. Darin enthalten sind bezirksbezogene Mittel in Höhe von 27.000 €.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| |
X | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
07.02.2018 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, die bezirksbezogenen Mittel des Haushaltes 2018 in Höhe von 27.000,00 € wie folgt zu verteilen:
Innenaufträge Bezeichnung Vorschlag
801.200.000.312 Repräsentationsaufwendungen 6.000,00 €
801.200.000.311 Freie Mittel der Bezirksvertretung 21.000,00 €
27:000;00 €
2.
Da nach den Bewirtschaftungsregeln des Kämmerers die Umsetzung der durch die bezirksbezogenen Mittel beschlossenen Maßnahmen innerhalb eines Kalenderjahres umgesetzt sein müssen, gleichwohl aber die letzte Bewirtschaftungsfreigabe in den vergangenen Jahren immer erst sehr spät erfolgte und somit für anspruchsvollere Maßnahmen, wie etwa Straßensanierungsmaßnahmen, Wiederherrichtung von Kinderspielplätze oder Ähnliches die Umsetzungszeit fehlte, bittet die Bezirksvertretung Hohenlimburg den Kämmerer, eine zeitnahe und vollständige Mittelfreigabe (freie und zweckgebundene) zu Anfang des Jahres zu verfügen.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |