Berichtsvorlage - 0055/2018

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Jahresabschluss 2017

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Die Erstellung des Controlling-Berichtes über das IST-Ergebnis 2017 erfolgt nach Beendigung der Jahresabschlussarbeiten.

2. Gewerbesteuerentwicklung

Der Haushaltsansatz für 2018 beträgt 95 Mio. €. Die Jahressollstellung ergab ein Steuersoll von 80,5 Mio. €. Durch die weiteren Veränderungen stieg das Soll auf mittlerweile 85,5 Mio. € an.

Es wird davon ausgegangen, dass der Haushaltsansatz bis zum Jahresende erreicht wird.

3. Schuldenstand

4. Marktumfeld Zinsen

In der Dezembersitzung hat die EZB bestätigt, ihr Anleihe-Ankaufprogramm mit einem verminderten Volumen von 30 Mrd. € bis mindestens September 2018 zu verlängern und bei einer ungünstigen Entwicklung ggf. das Volumen wieder zu erhöhen. Das niedrige Niveau der Leitzinsen werde noch eine geraume Zeit nach der Beendigung des Anleihe-Ankaufprogramms anhalten.

Eine Erhöhung der Geldmarktzinsen wurde danach frühestens für Anfang 2019 erwartet. Allerdings sind Spekulationen über eine frühere Zinsanhebung aufgekommen, nachdem dem nun veröffentlichtem Protokoll der EZB-Sitzung, die Andeutung zu entnehmen ist, dass die EZB möglicherweise schon früh in diesem Jahr ihren Geldpolitischen Ausblick überprüfen könnte. Der 3-Monats-Euribor bewegt sich zunächst weiter auf einem Niveau von rd. -0,33 %.

Das veröffentlichte EZB-Protokoll hat Erwartungen geweckt, dass die EZB ihren Hinweis auf eine mögliche Verlängerung und Ausweitung des Anleihe-Ankaufprogramms streichen und damit eine Beendigung des Programms im September ankündigen könnte. Die Kapitalmarktzinsen stiegen danach merklich an. Für dieses Jahr wird zunächst weiterhin mit einem moderaten Anstieg des Zinsniveaus gerechnet.

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen