Beschlussvorlage BBM - 0017/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufteilung der Bezirksbezogenen Mittel gem. § 37 Abs. 3 GO NW für das Haushaltsjahr 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Nord
- Bearbeitung:
- Marina Groening
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Hagen-Nord
|
Entscheidung
|
|
|
|
31.01.2018
|
Beschlussvorschlag
1.Die Bezirksvertretung Hagen-Nord beschließt - vorbehaltlich der Bereitstellung der
Mittel durch den Rat der Stadt- die bezirksbezogenen Mittel des Haushalts 2018 in
Höhe von 27.000,00 Euro wie folgt zu verteilen:
Mittel der Bezirksvertretung ohne Beschluss (repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters)
|
8.000,00 € |
Mittel der Bezirksvertretung mit Beschluss
|
19.000,00 € |
Die Positionen sind gegenseitig deckungsfähig!
2. Da nach den Bewirtschaftungsregeln des Kämmerers die Umsetzung der durch die
bezirksbezogenen Mittel beschlossenen Maßnahmen innerhalb eines
Kalenderjahres umgesetzt sein müssen, gleichwohl aber die letzte
Bewirtschaftungsfreigabe in den vergangenen Jahren immer erst sehr spät erfolgte
und somit für anspruchsvollere Maßnahmen, wie etwa Straßensanierungsmaß
nahmen, Wiederherrichtung von Kinderspielplätzen o.ä. die
Umsetzungszeit fehlte, beauftragt die Bezirksvertretung Hagen Nord den
Kämmerer, eine zeitnahe und vollständige Mittelfreigabe zu Anfang des Jahres
zu verfügen.
Sachverhalt
