Mitteilung - 1131/2017

Begründung

Die Treppenanlage am Ernst-Meister-Platz ist nicht mehr verkehrssicher, da sich die unteren Stufen der Anlage verschoben haben. Eine Sanierung ist daher  erforderlich.

Da ein Umbau des Platzes beabsichtigt ist, soll die  Treppenanlage so saniert werden, dass eine Nutzung für die nächsten zwei Jahr gewährleistet ist.

Das derzeit unbebaute Grundstück unterhalb der Treppe wurde 2012 mit den Grundstücken Preußerstraße 33 und 35 verkauft. Der Käufer duldet und ermöglicht in dem bisherigen Umfang die Nutzung des unbebauten Grundstücks als fußläufige Verbindung zum Ernst-Meister-Platz, solange, bis er nach den Vorgaben der Stadt als Ersatz eine Fußwegeverbindung zwischen den Häusern Preußerstraße 35 und 37 geschaffen hat. Wenn dies geschieht, entfällt die Wegeverbindung mit der Treppenanlage zum Ernst-Meister-Platz und damit auch die Nutzung der Treppenanlage. Da die Dauer der Nutzungsmöglichkeit dieser Wegeverbindung nicht absehbar ist, erscheint eine große Investitionsmaßnahme bezüglich der Treppenanlage nicht sinnvoll. Es werden allerdings alle erforderlichen Verkehrssicherungsmaßnahmen durchgeführt, um die derzeitige Wegeverbindung aufrecht zu halten.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Ernst-Meister-Platz nicht gewidmet ist. Auf den Beschluss der Bezirksvertretung Haspe vom 18.05.2005 wird verwiesen, in dem die Verwaltung zunächst aufgefordert wurde, eine Widmungsvorlage für den Platz zu erstellen. Wegen der dadurch erhöhten Anforderungen an die Straßenbaulast und damit verbundenen hohen Instandhaltungskosten wurde das Widmungsverfahren zuletzt mit Beschluss vom 11.12.2008 auf unbestimmte Zeit zurückgestellt.

gez. Thomas Grothe

Beigeordneter VB 5