Vorschlag zur Tagesordnung - 0020/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Einteilung der bezirksbezogenen Mittel für 2018 gemäß § 37 GO NRW
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Entscheidung
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24.01.2018
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Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt folgende Einteilung ihrer
freien Mittel nach § 37 GO NRW:
Bezeichnung | Freie Mittel (in €) |
Mittel der Bezirksvertretung ohne Beschluss (repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters) |
3.000 |
Mittel der Bezirksvertretung mit Beschluss |
24.000 |
Summe |
27.000 |
Die beiden Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.
Sachverhalt
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
24.01.2018 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt folgende Einteilung ihrer
freien Mittel nach § 37 GO NRW:
Bezeichnung | Freie Mittel (in €) |
Mittel der Bezirksvertretung ohne Beschluss (repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters) |
3.000 |
Mittel der Bezirksvertretung mit Beschluss |
24.000 |
Summe |
27.000 |
Die beiden Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.
2.
Da nach den Bewirtschaftungsregeln des Kämmerers die Umsetzung der durch die bezirksbezogenen Mittel beschlossenen Maßnahmen innerhalb eines Kalenderjahres umgesetzt sein müssen, gleichwohl aber die letzte Bewirtschaftungsfreigabe in den vergangenen Jahren immer erst sehr spät erfolgte und somit für anspruchsvollere Maßnahmen, wie etwa Straßensanierungsmaßnahmen, Wiederherrichtung von Kinderspielplätze oder Ähnliches die Umsetzungszeit fehlte, beauftragt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den Kämmerer, eine zeitnahe und vollständige Mittelfreigabe (freie und zweckgebundene Mittel) zu Anfang des Jahres zu verfügen.