Vorschlag zur Tagesordnung - 1160/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Fördermittel aus dem Sofortprogramm des Bundes zur Verbesserung der Luftqualität
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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07.12.2017
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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25.01.2018
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Beschlussvorschlag
a) Die Verwaltung ermittelt schnellstmöglich, ob und in welcher Höhe die Stadt Hagen Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm des Bundes zur Verbesserung der Luftqualität in Anspruch nehmen kann.
b) In einer entsprechenden Vorlage ist zudem darzustellen, ob die Stadt dafür selbstständig neue Maßnahmen zur Luftreinhaltung generieren muss oder ob mit den Bundesmitteln bestehende Maßnahmen des gültigen Luftreinhalteplans ggf. beschleunigt durchgeführt werden können. Die Darstellung soll sich hinsichtlich bestehender und zukünftig möglicher Maßnahmen an den neun Förderschwerpunkten orientieren, die die Bundesregierung im Rahmen dieses Förderprogramms benannt hat.
c) Es ist zudem darzustellen, inwieweit städtische Eigenanteile erbracht und haushaltswirksam eingestellt werden müssen.
d) Die Fördermittel sollen beantragt werden, bevor sie verfristen oder die Stadt Hagen durch ggf. schnelleren Zugriff anderer Kommunen leer ausgeht.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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122,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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743,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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07.12.2017 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen
25.01.2018 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1) Die Verwaltung wird beauftragt, eine Beteiligung an dem Förderaufruf „Digitalisierung“ vorzubereiten und dazu einen Masterplan zu erstellen, gegebenenfalls unter Hinzuziehung externen Sachverstandes, im Rahmen eines Aufwandes bis 100.000,00 €.
Die Verwaltung wird für die nächste Sitzung einen Vorschlag für die notwendigen Personalressourcen erarbeiten.
2) Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, Projekte für Fördermaßnahmen außerhalb des Digitalisierungsprogramms bei möglichen Akteuren, wie den Stadttöchtern, Unternehmen, Institutionen und der heimischen Wirtschaft, einzuwerben und mit eigenen Projekten (unter anderem Radwege) an den Förderaufrufen teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis zu 1.) :
| Ja | Nein | Enthaltung | |||
SPD | 4 |
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CDU | 5 |
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| |||
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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| |||
Hagen Aktiv | 1 |
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| |||
Die Linke | 1 |
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| |||
AfD | - | - | - | |||
FDP |
| 1 |
| |||
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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| |||
| ||||||
x | Mit Mehrheit beschlossen
| |||||
Dafür: | 14 |
Dagegen: | 1 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 2.) :
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
AfD | - | - | - |
FDP | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
x | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||