Vorschlag zur Tagesordnung - 1157/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Die Linke.Hier: Vertrag mit Schloss Hohenlimburg gGmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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14.12.2017
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen fordert das Rechnungsprüfungsamt auf zu prüfen, ob die Stadt Hagen und/oder die Schloss Hohenlimburg gGmbH bei der Vertragsbeziehung gegen den Vertrag verstoßen hat, und erstattet dem Rat über das Prüfungsergebnis Bericht.
Ferner beauftragt der Rat das Rechnungsprüfungsamt zu prüfen, ob die Stadt Hagen für Leistungen bezahlt hat, die durch das Fürstenhaus/Schloss Hohenlimburg gGmbH nicht geleistet wurden.
Wir bitten um Stellungnahme, ob die Stadt Hagern ein eventuelles Fehlverhalten abgemahnt hat, und der Stadt Hagen durch ein Versäumnis Schaden entstanden ist und wenn ja, welcher?
Sollte der Stadt Hagen ein finanzieller Schaden entstanden sein, wurden oder werden Regressansprüche gegen die Schloss Hohenlimburg gGmbH gestellt?
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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sind nicht betroffen | |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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45,7 kB
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