Beschlussvorlage - 1047/2017

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen in die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen

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zu entsenden.

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

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usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die am 06.06.2018 in Bielefeld stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete (Delegierte) und (nicht stimmberechtigte) Gäste entsenden. Die Anmeldung der teilnehmenden Personen muss bis zum 16.02.2018 erfolgen.

Begründung

Die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet am Mittwoch, den 06.06.2018 in der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, 33602 Bielefeld, statt.

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 10.00 Uhr vorgesehen. Die Mitgliederversammlung beginnt um 11.00 Uhr und endet gegen 15.15 Uhr. Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Delegierten bekannt gegeben.

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 Delegierte in die Mitgliederversammlung entsenden. Die Hälfte von ihnen muss aus Mitgliedern des Rates der Stadt Hagen bestehen. Vom Städtetag wird darauf hingewiesen, dass „Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gästen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Stadtvertretungen berücksichtigt werden sollten“.

Zusätzlich zu den stimmberechtigten Abgeordneten sind die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen kraft Satzung zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Aus diesem Kreis ist Herr Oberbürgermeister Schulz stimmberechtigtes Mitglied.

Außer den Delegierten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen. Der Städtetag bittet, die Namen, Anschrift, kommunales Amt oder Mandat und die Parteizugehörigkeit sowohl der stimmberechtigten, als auch der nicht stimmberechtigten Abgeordneten bis spätestens 16.02.2018 mitzuteilen.

An der Mitgliederversammlung 2016 in Aachen haben folgende Personen teilgenommen:

Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz und die Ratsmitglieder

Mark Krippner,

Angelika Kulla,

Detlef Reinke,

Jörg Klepper und

Ruth Sauerwein.

Gerhard Romberg als Gast.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Finanzielle Auswirkungen

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