Beschlussvorlage - 0932/2017

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) 2008 als Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) 2017 für die „Soziale Stadt“ Hagen – Wehringhausen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag für 2018 mit dem im   Handlungskonzept unter Punkt 3 aufgeführten Maßnahmen vorzubereiten, mit dem Ziel der Antragstellung Ende 2017.

Begründung

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ wurde für Hagen-Wehringhausen bereits im Jahre 2008 ein integriertes Handlungskonzept (IHK) von der Stadt- und Regionalplanung Dr. Paul G. Jansen GmbH, Köln, erarbeitet mit Angaben zu zielorientierten, integrierten Lösungsansätzen sowie zu konkreten, geplanten Maßnahmen. Darauf aufbauend wurden im Dialog mit der Bevölkerung Masterpläne für Freiraum und Verkehr sowie ein Spielraumkonzept erarbeitet. Anhand dieser Ergebnisse wurden Projekte definiert, die in einem nächsten Schritt zur Förderung angemeldet wurden und die nach dem Bewilligungsbescheid durch den Fördergeber, nun auch umgesetzt werden.

Im Laufe dieses Prozesses hat sich gezeigt, dass mit den ursprünglich bewilligten Mitteln von 7.305.000 € nur ein Teil dieser Maßnahmen umsetzbar ist. Die Stadt Hagen möchte nun den vorhandenen Förderrahmen aufstocken, um weitere Projekte verwirklichen zu können, die sich aus den oben genannten Handlungskonzepten und Masterplänen ableiten lassen. Damit werden die bereits beschlossenen Arbeiten nicht nur sinnvoll ergänzt, sondern zum Teil auch erst ihre volle Funktionalität entfalten. In diesem Zusammenhang fand am 21.01.2017 eine Stadtteilkonferenz statt, in der die Bürger von Wehringhausen die aus ihrer Sicht wichtigsten Handlungsschwerpunkte nochmal herausgearbeitet und priorisiert haben. Diese Aufstellung diente als Grundlage für eine entsprechende Projektliste, die durch den Lenkungskreis am 06.03.2017 beschlossen wurde. Im Rahmen der Diskussion des Arbeitsprogramms des FB 61 hat sich der Verwaltungsvorstand am 13.06.2017 für die Aufstockung des Priorität 1-Projektes „Soziale Stadt“ anstelle einer Neuanmeldung für das Programm „Starke Quartiere –starke Menschen“ ausgesprochen.

Zur Antragstellung ist die Fortschreibung des IHK 2008 als Integriertes Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) 2017 erforderlich (siehe Anlage INSEK 2017). Die Projekte, die mit diesen Mitteln umgesetzt werden sollen, werden in der Anlage „INSEK 2017“ unter Punkt 3 behandelt. Das Thema Problemimmobilien ist in das INSEK 2017 integriert. Die finanziellen Auswirkungen laufen parallel.

Es entstehen hier noch keine bilanziellen Auswirkungen. Diese werden jeweils mit den Beschlussvorlagen für die im INSEK unter Punkt 3 aufgeführten Maßnahmen mitgeteilt. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden für die Jahre 2018 bis 2021 eingeplant.

Anlagen:

1.: Kosten Aufstockung „Soziale Stadt“

2.: INSEK 2017

3.: Übersichtsplan

4.: Kreativ. Quartier Entwicklungskonzept

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Finanzielle Auswirkungen

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1.                Konsumtive Maßnahme

2.                Investive Maßnahme