Vorschlag zur Tagesordnung - 1112/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion BfHo/PiratenHier: Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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30.11.2017
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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07.12.2017
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen beschließt
- Einwohnern, die einen Hund aus dem Hagener Tierheim adoptieren, die Hundesteuer für diesen Hund für die ersten zwei Jahre zu erlassen.
- Einwohnern, die einen Hund im gehobenen Alter (8 Jahre oder älter) adoptieren, die Hundesteuer für diesen Hund komplett zu erlassen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Hundesteuersatzung entsprechend anzupassen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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242,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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36 kB
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07.12.2017 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt
- Einwohnern, die einen Hund aus dem Hagener Tierheim adoptieren, die Hundesteuer für diesen Hund für die ersten zwei Jahre zu erlassen.
- Einwohnern, die einen Hund im gehobenen Alter (8 Jahre oder älter) adoptieren, die Hundesteuer für diesen Hund komplett zu erlassen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Hundesteuersatzung entsprechend anzupassen.
Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten gem. § 16 GO:
Geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Forderungen des Ursprungsantrages,
- Einwohnern, die einen Hund aus dem Hagener Tierheim adoptieren, die Hundesteuer für diesen Hund für die ersten beiden Jahre zu erlassen.
- Einwohnern, die einen Hund im gehobenen Alter (8 Jahre oder älter) [aus dem Hagener Tierheim] adoptieren, die Hundesteuer für diesen Hund komplett zu erlassen
hinsichtlich der Umsetzbarkeit und daraus resultierender finanzieller Auswirkungen zu prüfen. Ebenso sind potentielle Auswirkungen für das Hagener Tierheim zu prüfen. Die Ergebnisse sollen dem Umweltausschuss in seiner nächsten Sitzung zur weiteren Beratung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
| 4 |
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CDU | 4 |
| 1 |
Bündnis 90/ Die Grünen |
| 2 |
|
Hagen Aktiv |
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| 1 |
Die Linke |
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| 1 |
AfD |
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| 1 |
FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
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Dafür: | 6 | ||
Dagegen: | 6 | ||
Enthaltungen: | 4 | ||