Beschlussvorlage - 0998/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

 

Frau/Herrn ________________________________________________

 

als stimmberechtigte Vertreterin bzw. als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 18.12.2017 zu entsenden.

 

Nur für den Fall der Verhinderung des bestellten Vertreters/der bestellten Vertreterin beschließt der Rat der Stadt Hagen, Herrn/Frau __________________ in die genannte Gesellschafterversammlung zu entsenden.


Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil zur Vorlage DS 0997/2017 wird die stimmberechtigte Vertreterin bzw. der stimmberechtigte Vertreter beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 zuzustimmen.

 

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Sachverhalt

 

Kurzfassung

 

entfällt

 

 

Begründung

 

Die Stadtbeleuchtung Hagen GmbH, an der die Stadt Hagen mit 51,00 % beteiligt ist, hält ihre ordentliche Gesellschafterversammlung am 18.12.2017 ab. Hierzu ist ein/e Vertreter/in der Stadt Hagen zu benennen.

 

    Die Details zum Wirtschaftsplan 2018 können der Vorlage DS 0997/2017 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird. Aus Sicht des Beteiligungscontrollings kann dem Wirtschaftsplan 2018 zugestimmt werden.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

An der letzten Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 10.07.2017 hat Herr Martin Stange als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen teilgenommen.

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

gez. Erik O. Schulz, Oberbürgermeister

 

 

 

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Beschlüsse

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30.11.2017 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

 

Herrn Peter Beyel

 

als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 18.12.2017 zu entsenden.

 

Nur für den Fall der Verhinderung des bestellten Vertreters beschließt der Rat der Stadt Hagen, Herrn Jörg Klepper in die genannte Gesellschafterversammlung zu entsenden.

 

Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil zur Vorlage DS 0997/2017 wird der stimmberechtigte Vertreter beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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14.12.2017 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen