Beschlussvorlage - 0740/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW: Durchfahren der Fußgängerzone in Hagen-Hohenlimburg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Bibiane Stein-Majewski
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung
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Vorberatung
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22.11.2017
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Beschlussvorschlag
Der Beschlussvorschlag ergibt sich aus der Beratung.
Sachverhalt
Kurzfassung
Der Beschwerdeführer, Herr B., wandte sich mit Schreiben vom 16.06.2017 (siehe Anlage I) an den Ausschuss für Anregungen, Beschwerden, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften, um auf das ständige Durchfahren der Hohenlimburger Fußgängerzone hinzuweisen.
Stellungnahme der Verwaltung
Außendienstmitarbeiter des Fachbereiches 32 sind auch im Rahmen des Möglichen in diesem Bereich tätig, wobei zu berücksichtigen ist, dass im Bereich des „fließenden Verkehrs“ nur die Polizei eine Handlungskompetenz hat. Verstöße werden ebenfalls geahndet.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
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gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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230,3 kB
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