Berichtsvorlage - 0913/2017

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

Die Vorbereitungen zur IGA Metropole Ruhr 2027 gehen weiter. Ende 2017 /Anfang 2018 sollen in den Landkreisen und Kommunen die notwendigen Beschlüsse gefasst werden. Im Frühjahr 2018 wird dann das Ruhrparlament tagen und beschließen. Der Beschluss des Ruhrparlaments muss bis spätestens Ende Juni 2018 gefasst sein. Solange hält die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft die Option zur Aus­tragung der IGA Metropole Ruhr 2027 offen.

Der RVR arbeitet aktuell an der Beschlussvorlage für seine Ausschüsse und das Ruhrparlament. Dargestellt werden soll die Herleitung des Finanzierungsbedarfs, die 3-Ebenen-Konzeption mit den Ebenen „Zukunftsgärten“, „Unsere Gärten“ und „Mein Garten“ sowie Vorschläge zur Finanzierung und Durchführung. In einem Projekt­katalog wird jede Stadt mit einer Liste der Projektanmeldungen einschließlich Karte aufgeführt werden.

Gemäß Beschluss des Rates vom 30.06.2016 (Drucksachen-Nr. 0561/2016) wurden die Projekte der Stadt Hagen, dazu gehören die Villa Hohenhof plus Umfeld, der SeePark Hengstey, vier Radwege als Infrastrukturprojekte und die Weiterentwicklung des Drei-Türme-Wanderweges zum Grünzug Hesterhardt einschließlich des Investorenprojektes ‚Baumwelt Hagen‘ weiter qualifiziert.

Dieser Projektkatalog für das gesamt Verbandsgebiet wird ca. Ende November vom RVR fertig gestellt sein und etwa bis Ende des Jahres als Broschüre in gedruckter Form den Gemeinden vorliegen. Er kann dann auch als Anhang zur Beschluss­fassung in den nächsten Gremiensitzungen dienen.

Für die Durchführung der IGA Metropole Ruhr 2027 muss die Region etwa 45 Mio. Euro aufbringen, davon stammen je 10 Mio. aus den Haushalten der Emscher­genossenschaft und des RVR. Die restlichen 25 Mio. Euro, sind innerhalb der nächsten 10 Jahre von den Mitgliedern des RVR aufzubringen. Der Finanzvorstand des RVR arbeitet aktuell an einem gewichteten Verteilungsmodell. Das Ergebnis wird eine für jede Stadt individuelle Summe sein, die jährlich von 2019 bis 2028 aufzu­bringen ist. Dem Kommunalrat wurde eine solche Modellrechnung bereits einmal vorgestellt.

Begründung

Am 11.03.2016 hatte die Verbandsversammlung des Regionalverband Ruhr (RVR) mit großer Mehrheit beschlossen, dass sich der RVR stellvertretend für die Mitglieds­kommunen für eine Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA Metropole Ruhr 2027) bewerben soll. Die IGA Metropole Ruhr 2027 soll unter dem Motto „Wie wollen wir morgen LEBEN?“ als sog. Dekadenprojekt eine vergleichbar positive Wirkung erreichen wie die IBA Emscher Park oder die Kulturhauptstadt Ruhr 2010. Wie bei diesen Großprojekten sind der Imagegewinn für das Ruhrgebiet, aber auch die Fortführung von Investitionen in die Freiraum- und Stadtinfrastruktur zur Bewältigung des Strukturwandels Hauptziele der IGA Metropole Ruhr 2027. Beglei­tend sind große Positiveffekte auf das (Garten-) Bauwesen und die Tourismus­wirtschaft zu erwarten.

Zudem bietet sich die Chance unter der Dachmarke IGA im Schulterschluss mit den Städten und Kreisen bereits geplante und laufende Projekte im Sinne einer regiona­len Entwicklung der Stadtlandschaften in der Metropole Ruhr weiter zu qualifizieren. Für diese Projekte soll durch die IGA Metropole Ruhr 2027ein hoher Mehrwert gene­riert werden. Sie wirken in der Außendarstellung wesentlich intensiver und werden national und international sichtbar.

Ende 2016 erfolgte durch den Verwaltungsrat und die Gesellschafterversammlung der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) jeweils einstimmig die An­nahme der Bewerbung der Metropole Ruhr für die Ausrichtung der IGA Metropole Ruhr 2027 (Zuschlag für die Durchführung). Die Zusage wurde unter Berücksichti­gung der Tatsache erteilt, dass in der Region noch abschließende Beschlüsse bzgl. der Projektinhalte und der Finanzierung zu treffen sind. Als Zeitziel hierfür wurde mit der DBG Ende 2017 vereinbart. Dieses Zeitziel wurde inzwischen um ein halbes Jahr erweitert auf Ende Juni 2018.

Bisher erfolgte die Vorstellung der ersten Ergebnisse des Projekt- und Finanzplans in zwei Sitzungen des Kommunalrats, in der Beigeordnetenkonferenz Planung und Um­welt beim RVR und zudem in einem regionalen Forum mit den Kommunen (Arbeits­ebene), um sich zu den regionalen Projekten abzustimmen.

Hauptinhalt der aktuellen Arbeit des RVR ist, die groben Kostenangaben laut Mach­barkeitsstudie in Form eines detaillierten Projekt- und Finanzplans zu qualifizieren, sowohl investiv als auch konsumtiv, inkl. Einnahme- und Ausgabeberechnungen. Dieser Projekt- und Finanzplan wird gemeinsam mit allen beteiligten Kommunen, weiteren Partnern (wie z.B. der Emschergenossenschaft) und den Landesministerien erarbeitet und abgestimmt.

Anfang August 2017 erfolgte eine vom RVR organisiert Reise nach Berlin zusammen mit Vertretern von vier Landesministerien, um die dortige IGA 2017 zu besichtigen und beispielsweise Finanzierungshintergründe, Organisationsstrukturen u. ä. kennen zu lernen. Aktuell laufen entsprechende Gespräche mit der Spitzenebene der neuen Landesregierung.

Zudem gab und gibt es in den vergangen Monaten eine Vielzahl von Einzelterminen mit den Kommunen (derzeit über 40 beteiligte Kommunen im RVR mit zunehmender Anzahl) oder weiteren Partnern (z. B. Emschergenossenschaft, LWL und LVR), deren Ergebnisse in den Projekt- und Finanzplan sukzessive einfließen. Auch die Wirtschaftsunternehmen des Ruhrgebiets werden eingebunden, naturgemäß ist das bei den Gartenbauunternehmen und –verbänden schon erfolgt, aber z.B. auch RAG, Wohnungswirtschaft und weitere Partner sind auf der Agenda einer gemeinsamen Kooperation.

Die IGA Metropole Ruhr 2027 soll gemäß Machbarkeitsstudie auf drei Ebenen statt­finden:

1. Ebene: „Zukunftsgärten“ (Eintrittspflichtige Ausstellungsorte),
2. Ebene: „Unsere Gärten“ (regional bedeutsame Freiraumprojekte)
3. Ebene: „Mein Garten“ (lokale Partizipationsprojekte).

Um das Konzept aus der Machbarkeitsstudie weiter zu entwickeln und valide Finanzdaten für die Standorte insbesondere auch für die „Zukunftsgärten“ zu eruieren, erfolgte im Mai 2017 als wesentlicher Schritt die Durchführung eines mehrtägigen Werkstattverfahrens für diese Standorte.

Insgesamt müssen alle Maßnahmen in einem finanziellen Rahmen bleiben, der für alle Beteiligten auch aus personellen Gründen umsetzbar erscheint. Hierbei ist der Kostenrahmen von max. 200 Mio € Invest (vergleichbar der REGIONALE) für die Standorte der „Zukunftsgärten“ und ausgewählte Projekte der Ebene „Unsere Gärten“ gemäß Vorgabe der Landesministerien einzuhalten und als machbare Höchstgrenze zu verstehen.

„Zukunftsgärten“

In dem Werkstattverfahren wurden folgende Standorte für die „Zukunftsgärten“ bear­beitet:

• Duisburg - RheinPark und Erweiterungsflächen,
• die Emschermündung (Emschergenossenschaft mit Dinslaken und Voerde),
• Gelsenkirchen (Nordsternpark) und Emscherland 2020 (Emschergenossen­schaft mit den Städten Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel),
• Dortmund (Großprojekt im Dortmunder Norden, Grünzug entlang der Emscher im Bereich Kokerei Hansa),
• Lünen/ Bergkamen (Kreis Unna).

Ein wesentliches Ergebnis dieses Werkstattverfahrens war, dass der Standort des Zukunftsgartens Emscherland 2020/ Gelsenkirchen auf Grund der Distanz von über 20 Kilometern nur durch eine Aufgabenteilung funktionieren kann. Daher wurden bezüglich der eintrittspflichtigen Standorte insgesamt drei Zukunftsgärten ausgewählt und für den Zukunftsgarten Emscherland 2020/ Gelsenkirchen der Bereich Nord­sternpark in Gelsenkirchen als eintrittspflichtiger Standorte favorisiert. Der geplante Natur- und Erlebnispark am Wasserkreuz Castrop-Rauxel/Recklinghausen soll ebenso für Sonderausstellungen dienen, wie die Standorte Emschermündung und Lünen/Bergkamen. Weitere Projekte von Emscherland 2020 (z.B. in Herne und Herten) sollen auf der Präsentationsebene eingebunden werden. Allein für die „Zukunftsgärten“ wurde aktuell ein Finanzbedarf ermittelt, der bei ca. 120 Mio € als Teil des Investitionshaushalts liegt.

„Unsere Gärten“

Die Projektmeldungen für die Ebene „Unsere Gärten“ sind mit den beteiligten Kommunen weitergeführt worden. Über 40 Kommunen haben rund 70 Projekte gemeldet.

Die Struktur der Projekte ist dabei sehr unterschiedlich und lässt sich bzgl. des Finanzbedarfs in 3 Kategorien gliedern:

•         Investitionsprojekt (mit IGA-Bezug und „IGA-Budget“)

•         Infrastrukturprojekt (Vernetzungsaufgabe, z. B. Radweg)

•         Präsentationsprojekt (ohne großen Finanzbedarf)

Schon allein aus der Anzahl der Kommunen und der gemeldeten Projekte wird ersicht­lich, dass neben den sog. Präsentationsprojekten, die keinen oder kaum Finanzbedarf haben nur ein Teil der Projekte, die einen zusätzlichen investiven Finanzbedarf haben, in das Gesamtprogramm und dann auch in die Präsentation und das Veranstaltungskonzept der IGA Metropole Ruhr 2027 aufgenommen werden kann. Für die Ebene „Unsere Gärten“ stehen ca. 70 bis 80 Mio. Euro des Investi­tions-Haushalts zur Verfügung. Dementsprechend steht in den nächsten Wochen ein Qualifizierungsprozess an, der laut Aussage des RVR analog zu den REGIONALEN erfolgen soll.

Zur allgemeinen Machbarkeit und Risikominimierung eines solchen Großprojektes ist ein wesentlicher Ansatz, die derzeit geleisteten Qualifizierungsarbeit hinzu einer Komprimierung der Standorte mit Investitionsbedarf und eine Konzentration auf wenige aber wesentliche neue Projektbestandteile vorzunehmen, bei gleichzeitiger Aufnahme bereits vorhandener sog. Präsentationsprojekte.

Qualifizierung

Im Rahmen des Qualifizierungsprozesses und der Konzentration auf wenige aber wesentliche Projektbestandteile auf der Ebene „Unsere Gärten“ werden daher z. B. räumliche und thematische Kriterien eine entscheidende Rolle spielen. Beispielartig und keinesfalls abschließend werden nachfolgend einige Themenfelder genannt, die für ein solches Großprojekt wie die IGA Metropole Ruhr 2027 erfolgsentscheidend sein können:

Mobilität: Ein wesentlicher Punkt bei einem dezentralen Konzept wird das Konzept der Besucherlenkung inkl. Mobilitätskonzept sein. Hierfür müssen die Standorte und zumindest die groben Veranstaltungsschwerpunkte festliegen. Weiter müssen die verkehrsbezogenen Rahmendaten des Ruhrgebiets eingespielt werden. Die IGA Metropole Ruhr 2027 ist Bestandteil des ebenfalls vom RVR (Bereich III, Planung) beauftragten Mobilitätskonzeptes für die Metropole Ruhr. Sobald dieses vorliegt, wird eine Weiterqualifizierung bezogen auf die konkrete Erschließung der einzelnen Gärten der IGA und deren Vernetzung stattfinden.

Veranstaltungen: Ein erstes Veranstaltungskonzept ist gemeinsam mit der Ruhr Tourismus GmbH (RTG) und der DBG in Erarbeitung. Hauptziele sind tourismuswirt­schaftliche Effekte des Events, aber auch dauerhaft-nachhaltige Stadttourismus­effekte für das Ruhrgebiet zu generieren. Hier wird auch die Verknüpfung mit anderen touristischen Highlights der Region, insbesondere den thematisch nahe­stehenden Orten (wie Römerlager Xanten und Haltern oder den LVR- bzw. LWL-Museen) eine Notwendigkeit sein.

Nachhaltigkeit (ökologische Aspekte): Zu den Themen Biodiversität und Nachhaltig­keit wird derzeit ein Gutachten bei der Biologischen Station Westliches Ruhrgebiet bearbeitet, auch um ökologische Problemstellungen schon frühzeitig erkennen und lösen zu können. Ein wichtiger Teilaspekt sollte dabei auch das Thema (Umwelt-)Bil­dung sein. Bei der IGA Berlin-Marzahn 2017 gab es ein äußerst erfolgreiches, prakti­sches Umweltbildungs-Projekt mit Bezug auf Kinder und Jugendliche mit sehr hohen Nutzerzahlen (im Schnitt 500 Kinder pro Tag).

Nachhaltigkeit (ökonomische Aspekte): Eine wesentliche Aufgabe ist die vorlaufende Überlegung zu Folgenutzungskonzepten. Eine Variante kann die dauerhafte touris­tische Bedeutung sein, häufig verknüpft mit einer Eintrittspflichtigkeit, wie beispiels­weise beim Maxipark Hamm, GRUGA Essen oder dem Westfalenpark in Dortmund. Aber auch soziale Aspekte können diesbezüglich im Vordergrund stehen, z.B. in der Schaffung eines Stadtteil- oder Volksparks für alle. Ein wichtiger Teilaspekt wird da­bei die Trägerschaft inkl. Aussagen zu den Unterhaltungs- und Pflegefolgekosten der Projekte sein. Da die Präsentation oder allenfalls Renovierung vorhandener Parkanlagen, Halden, Stadtentwicklungsprojekte o.ä. ein Schwerpunkt der IGA Metropole Ruhr 2027 sein wird, wird hier durch den Qualifizierungsprozess ein ökonomisches Nachhaltigkeitsziel angestrebt werden.

Regionalwirtschaftlichen Effekte: Die regionalwirtschaftlichen Effekte – in der vorliegenden Machbarkeitsstudie noch recht grob ermittelt – sollen in einer kleinen Expertise ebenfalls aktualisiert werden und bis zur Beschlussfassung durch die politi­schen Gremien vorliegen.

Digitalisierung: Unter dem Themenfeld „Digitale IGA“ soll z.B. unter anderem die Möglichkeit und die Verknüpfungen des digitalen Ticketings - ergänzend oder zum Teil - in Ersatz der kostenintensiven Kassenhäuschen geprüft werden.

Projekt der Stadt Hagen

Gemäß des im Nachgang des 5. Regionalen Forums IGA Metropole Ruhr 2027 über­reichten Leitfadens zu Überprüfung und Vervollständigung des Projektkataloges, stellen sich die Projekte der Stadt Hagen wie folgt dar:

Investive Projekte:

Villa Hohenhof mit historischer Gartenanlage und Gartenstadt Hohenhagen: Ein sog. Investives Projekt, d.h. ein Projekt, dass ganz oder in Teilen – je nach Möglich­keit der zu beanspruchenden alternativen Fördermöglichkeiten (hier: z. B. Denkmal­pflege) – welches aus dem Investitions-Haushalt der IGA Metropole Ruhr 2027 finanziert werden könnte. Der Finanzbedarf wird derzeit noch ermittelt. Als grobe Schätzung werden derzeit Kosten in Höhe von 2,3 Mio. Euro angenommen.

Alternativ finanzierte Projekte:

SeePark Hengstey, Entwicklung des Südufers Hengsteysee: Dieses Projekt gilt bis zur Empfehlung des Interministeriellen Arbeitskreises ‚Grüne Infrastruktur NRW‘ Anfang Dezember 2017 als sog. alternativ finanziert. Sollte das von der Stadt Hagen eingereichte Integrierte Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Harkort-/Hengstysee im Rahmen des Wettbewerbs keine Förderempfehlung erhalten und daher der Förderweg über das Förderprogramm Grüne Infrastruktur NRW verschlossen blei­ben, so würde dieses Projekt mit einem derzeit geschätzten Investitionsvolumen von 10,5 Mio. Euro in die erste Projektkategorie ‚Investive Projekte‘ aufgenommen wer­den.

Aktuell ebenfalls als alternativ finanziert gelistet ist das Projekt Grünzug Hester­hardt zur Entwicklung des Hagener Stadtwaldes als wohnungsnahe Naherholungs­fläche für die Quartiere Wehringhausen, Kückelhausen (Hestert) und Westerbauer einschließlich des Investorenprojektes ‚Baumwelt Hagen‘ als touristischen Leit­projekt. Hier sollen private Investitionen und Fördermittel des Städtebaus (Zukunft Stadtgrün NRW) kombiniert werden.

Infrastruktur-Projekte:

Zu diesen zählen insgesamt vier Radwegetrassen: Die Ruhrtal_8 als Gemein­schaftsprojekt mit den Kommunen des Ennepe-Ruhr-Kreises, der Volme Radweg, der Ennepe Radweg und der Radweg Reichsbahntrasse mit einem Gesamtvolumen von 8,8 Mio. Euro. In diese Kategorie gehört ebenfalls der S-Bahn-Haltepunkt Vorhalle, der bis zum Präsentations-Jahr 2027 hergerichtet werden muss. Wobei die Überlegungen derzeit von der Sanierung und Umnutzung des Gebäudes bis zum Abriss reichen.

Ebenfalls aktuell den Infrastruktur-Projekten zugeordnet ist das Kooperationsprojekt ‚Vom Kommen und Gehen des Meeres‘ zwischen dem Ennepe-Ruhr-Kreis, der Stadt Hagen und dem GeoPark Ruhrgebiet e.V. Die ca. 30 gelisteten Geotope dieser Re­gion, u. a. das nationale Geotop Ziegeleisteinbruch Vorhalle sollen zu thematischen Routen über Wander- und Radwege erschlossen und entsprechend aufbereitet wer­den.

Präsentations-Projekte:

Zu den aktuell genannten Präsentations-Projekten zählt derzeit der Stadtgarten. Dieser ist gleichsam auch der Einstieg von der Innenstadt in den Grünzug Hesterhardt. Der Höhengarten des Schlosses Hohenlimburg, als ausschließlich privates Projekt, ist ebenfalls gelistet.

Durchführungshaushalt

Der Durchführungshaushalt konnte im Vergleich zur Machbarkeitsstudie von 2015 mittlerweile wesentlich nach unten korrigiert werden, insbesondere durch die Kon­zentration auf drei (3) Haupt-Gartenausstellungsstandorte (d. h. drei (3) eintritts­pflichtige „Zukunftsgärten“). Die drei (3) anderen „Zukunftsgärten“ als Sonderaus­stellungsstandorte können in der Eventdurchführung (z.B. mit Blumenansaaten statt intensiv gestalteter und gepflegter Prachtrabatten, Verzicht auf Einlass- und Betreu­ungspersonal, etc.) wesentlich kostengünstiger realisiert werden. Dadurch belaufen sich in der derzeit aktuellen Kalkulation auf Grund der aktualisierten Berechnungen die Kosten, die im Rahmen der Durchführung entstehen werden, auf etwa 95 bis 98 Mio. Euro.

Auch die Besucherprognosen und damit die zu erwartenden Einnahmen wurden inzwischen aktualisiert. Nach den aktuellen, gemeinsam mit der DBG erstellten Prognosen können von den 95 bis 98 Mio. € Ausgaben im Durchführungshaushalt etwa 50 bis 53 Mio. Euro aus Einnahmen (Eintrittsgeldern, Vermietungen, Werbung/ Sponsoring, Merchandising, etc.) refinanziert werden. Somit müssen rund 45 Mio. Euro von RVR, Emschergenossenschaft und den Kommunen im Sinne eines Zu­schusses für das IGA-Projekt übernommen werden.

Die regionale Lastenverteilung des ermittelten Zuschussbedarfs von rund 45 Mio. Euro soll in Anlehnung an die Anteile in der Durchführungsgesellschaft bzw. nach Gesprächen mit der Emschergenossenschaft und im Kommunalrat sich wie folgt ge­stalten:

RVR und Kommunen: 10 Mio. € + 25 Mio. € = 35 Mio €

Emschergenossenschaft:10 Mio €

Dabei wird aktuell diskutiert, dass der RVR aus seinem laufenden Haushalt je 1 Mio. € zur Verfügung stellt (also ebenfalls wie die Emschergenossenschaft 10 Mio. € ins­gesamt). Für die Kommunen verbleibt also eine aufzubringende Summe von 2,5 Mio € jährlich (25 Mio. € insgesamt).

Im Kommunalrat wurde darauf hingewiesen, dass statt einer paritätischen Verteilung des Zuschussbedarfs eine gewichtete Verteilung umgesetzt werden soll: Die Städte mit den Hauptausstellungsstandorten (eintrittspflichtige „Zukunftsgärten“: Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund), die auch den größten Positiveffekt (Übernachtungs­zahlen, Imageeffekt, nachhaltige Stadtentwicklungsinvestition) haben, sollen auch einen höheren Anteil an der Last zahlen. Die drei Kreise inkl. deren kreisangehörige Städte mit den „Zukunftsgärten“ und Sonderausstellungen tragen dementsprechend eine mittlere Last. Alle anderen Kommunen eine geringere Last. Aktuell wird hieran weiter gearbeitet.

Nächste Schritte

Bis Spätherbst 2017 wird an der Qualifizierung des Projekts IGA Metropole Ruhr 2027 und vor allem an der finanziellen Machbarkeit gearbeitet. In der November- bzw. Dezembersitzung des Umweltausschusses, Verbandsausschusses und der Verbandsversammlung soll der detaillierte Projekt- und Finanzplan vorgelegt werden. Danach sollen entsprechende Beschlussfassungen in den Kommunen und in der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft erfolgen. Worauf im Früh­jahr 2018, nach entsprechender Bestätigung der Kommunen zu der erforder­lichen finanziellen Beteiligung, die RVR-Verbandsversammlung das abschließende Positivvotum in Form eines Beschlusses fassen soll.