Mitteilung - 0823/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Der Rat der Stadt hat am 06.07.2017 beschlossen, das Zusatzzeichen „Stop – NO Trucks“ dem Bundesministerium für Verkehr zur Zustimmung bzw. zur Aufnahme in den Verkehrszeichenkatalog vorzulegen.

 

Dieses ist mit Schreiben vom 15.08.2017 erfolgt. 

 

Das Ministerium hat am 24.08.2017 mitgeteilt, dass das beantragte Verkehrzeichen nicht in die StVO aufgenommen wird.

 

Die Begründung entnehmen Sie bitte der Anlage.

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez.  Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

gez. Thomas Huyeng,

Beigeordneter

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.09.2017 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

Erweitern

05.10.2017 - Rat der Stadt Hagen

Erweitern

08.11.2017 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen