Beschlussvorlage - 0811/2017

Der Rat der Stadt Hagen nimmt das Vorgehen und den Zeitplan des ISEK Aufstellungsverfahrens zur Kenntnis.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Am 22.08.2017 hat der Auftakttermin mit dem Büro Plan-lokal, den beiden Subunternehmern StadtVerkehr und Grünplan sowie der Steuerungsgruppe, bestehend aus FB61 und VB5, stattgefunden. Das weitere Vorgehen zur Aufstellung des ISEK und FNP und die Zeitplanung wurden abgestimmt und sollen hiermit kommuniziert werden (siehe Anlage Zeitplan ISEK).

Das Büro hat mit der Einarbeitungsphase begonnen und führt eine Bestandsaufnahme mit mehrtägigen Ortsbesichtigungen durch. Ferner werden die bereits zusammengetragenen Unterlagen und Dokumente ausgewertet und für den Prozess aufbereitet. Da im ISEK diverse Themenfelder wie z.B. Demografie, Wohnen und Wohnumfeld, Gewerbe, Einzelhandel, Freizeit, Freiraum, Verkehr und Mobilität uvm. integriert, also in engem Zusammenhang betrachtet werden, liegt hier bereits ein erster Schwerpunkt der Arbeit. Aus den vorhandenen Fachkonzepten und Unterlagen sowie dem Input durch die Beteiligungen wird dann eine Gesamtstrategie, ein Zielkonzept, für die Entwicklung der Stadt in den nächsten 15 bis 20 Jahren abgeleitet.

Stadtentwicklung ist eine Planungsaufgabe, die vom Dialog sämtlicher Akteure der Stadtgesellschaft lebt. Die Entwicklung des ISEK Hagen wird folglich von einem umfassenden Beteiligungsprozess begleitet. Neben Fachakteuren und Interessenvertretern sollen insbesondere die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt die Gelegenheit haben, den Planungsprozess mit ihren Ideen zu bereichern und konstruktiv mitzugestalten.

Den öffentlichen Auftakt markiert das HAGEN FORUM. Es bildet eine Plattform für einen intensiven Austausch über die Ziele und Inhalte der Hagener Stadtentwicklung und ermöglicht einen Dialog zwischen Bürgerschaft, Fachakteuren, Verwaltung und Politik. Im Anschluss an das HAGEN FORUM finden insgesamt fünf STADTBEZIRKSWERKSTÄTTEN statt. Diese Werkstätten dienen dazu, bezirksspezifische Belange und Ideen zu äußern und im Prozess der gesamtstädtischen Entwicklung zu platzieren. Als spezifische ZIELGRUPPEN werden Jugendliche und junge Erwachsene im Rahmen eines WORKSHOP beteiligt. Im Wettbewerb der Städte um junge, gut ausgebildete Menschen ist es der Stadt Hagen ein großes Anliegen, die Interessen dieser Zielgruppen für die Hagener Stadtentwicklung gesondert zu erfassen und für den Prozess zu gewinnen.

Parallel erfolgt eine zweiphasige ONLINE-BETEILIGUNG im sogenannten „Plan-Portal“. Dabei handelt es sich um eine projektspezifische Internetseite auf der sowohl Informationen über den Gesamtprozess gegeben werden, als auch die Online-Beteiligung stattfindet. Mithilfe einer interaktiven Karte können Bürger einen Dialog über die Themen der Hagener Stadtentwicklung führen und z.B. konkrete Ideen und Maßnahmen formulieren und diese auf Ebene der Gesamtstadt oder in den jeweiligen Stadtbezirken punktgenau lokalisieren.

Die Beteiligung der Fachöffentlichkeit erfolgt über vier themenspezifische FACHFOREN. Diese setzen sich aus Vertretern von Verbänden, Vereinigungen, Vereinen, Gesellschaften etc. zusammen und liefern Einschätzungen zur Bestandssituation und Entwicklungsperspektiven. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen in einem integrierten Forum eine Abwägung von Interessen und schließlich die Priorisierung einzelner Maßnahmen erfolgen.

Zum Abschluss des Planungsprozesses findet die HAGEN KONFERENZ statt. Hier werden die Inhalte des ISEK präsentiert und erste Umsetzungsschritte erläutert, gleichtzeitig markiert diese Veranstaltung den Übergang vom ISEK zum FNP.

Eine große Herausforderung stellt die Integration sich parallel in Aufstellung befindlicher Konzepte dar. Hier sei speziell auf das Handlungskonzept Wohnen verwiesen. Zeitnah ist es daher notwendig, die Verfasser des HK Wohnen und des ISEK an einen Tisch zu bringen, um mögliche Synergien zu nutzen und Doppelarbeiten sowie inhaltliche und strategische Widersprüche zu vermeiden und letztlich ein abgestimmtes Vorgehen zu gewährleisten.

Dass die Stadt Hagen aktuell über kein Freiraumkonzept und keine kleinräumige Bevölkerungsprognose verfügt, muss kompensiert werden. Dies führt zu einem höheren Aufwand in den jeweiligen Themenfeldern, da keine Inhalte aus den Fachkonzepten bzw. Prognosen zur Grundlage des ISEK gemacht werden können.

Die nächsten Termine 2017:

Im Oktober wird die Öffentlichkeit über das Verfahren und die Beteiligungsmöglichkeiten informiert. Unter anderem wird dann auch auf das „Plan-Portal“ hingewiesen. Beispielhaft sei hier auf das Plan-Portal der Stadt Waltrop verwiesen, die ebendieses zur Weiterentwicklung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt und zur Sammlung von Ideen zur Attraktivierung der Waltroper Innenstadt genutzt haben (http://www.plan-portal.de/waltrop/).

Die 2. Sitzung der STEUERUNGSGRUPPE findet am 16.10.2017 statt. Hier werden die aktuellen Ergebnisse der Bestandsaufnahme, die Unterlagen und aktuellen Entwicklungen in den Fachbereichen und Ämtern besprochen sowie erste „Hagener Positionen“ vorformuliert. Hinter den Hagener Positionen verbirgt sich ein Zielgerüst aus Entwicklungs- und Handlungszielen, die sich auf die Handlungsfelder der Bestandsaufnahme beziehen und die mit ihrer programmatischen Ausrichtung auf die identifizierten Stärken und Schwächen der Gesamtstadt und der Stadtbezirke reagieren. Die Hagener Positionen bilden den Maßstab bei der Entwicklung und Priorisierung von Projekten und Maßnahmen der Stadt- und Bezirksentwicklung.

Die Auftaktveranstaltung des POLITISCHEN BEGLEITGREMIUMS ist auf den Montag, 04.12.2017 terminiert. Der Gesamtprozess sowie das konkrete Vorgehen und die Beteiligungsmöglichkeiten werden vorgestellt sowie erste Ergebnisse des Büros und die ersten Hagener Positionen. Auch sollen die Erwartungen des Gremiums an das ISEK und den ISEK-Prozess diskutiert werden. Grundsätzlich soll mit dem politischen Begleitgremium erreicht werden, dass die Politik bereits frühzeitig und kontinuierlich in die Erarbeitung des ISEK einbezogen wird.

Siehe auch die Anlage Zeitplan ISEK.

Finanzielle Auswirkungen