Vorschlag zur Tagesordnung - 0820/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Nach Diskussionsverlauf.

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Sachverhalt

Begründung

In der Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 27.06.2017 hat das Gremium folgenden einstimmigen Beschluss gefasst:

„Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, die Kampstraße auf dem Teilstück vom „Solitär“ am Friedrich-Ebert-Platz bis zum Kaufhof-Warenhaus für Taxiverkehre außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten von Montag bis Samstag zwischen 19:00 Uhr und 09:30 Uhr , sowie an den Sonn- und Feiertagen, freizugeben.“

 

Dem entgegen steht eine als Anlage beigefügte Mitteilung des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen.

 

Um die Sachlage nochmals beraten zu können, stelle ich die Angelegenheit erneut zur Diskussion.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.09.2017 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt ihren Beschluss vom 27.06.2017 beglich der Taxiverkehren in der Kampstraße außerhalb der Geschäftsöffnungszeiten (Vorlage 0555/2017) zurück.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

-

-

-

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0