Beschlussvorlage - 0719/2017

Der XVI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr.: 0719/2017) ist.

Realisierungstermin: 1. Januar 2018

Kurzfassung

Der Straßenreinigungs- und Winterdienstplan der Stadt Hagen, der Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen vom 15.07.2011 ist, wird aufgrund der in der Begründung dargestellten Änderungen angepasst.

Begründung

Nach Überprüfung des Straßenverzeichnisses müssen die Bestimmungen für folgende Straßen angepasst werden:

Albrechtstraße:

Hier findet zukünftig bedarfsgerecht durchgehend eine einmalige wöchentliche Reinigung statt.

Auf dem Hoppenstück und Böhmerwiese:

Für beide Straßen komplett wird wegen veränderter Busführung die Winterdienststufe auf A geändert (ohne Zufahrt zu den Häusern Auf dem Hoppenstück 4, 4a, 4b)

Nach erfolgter Widmung sollen folgende Straßen und Wege in den Straßenreinigungs- und Winterdienstplan aufgenommen werden:

Elbershallen

Walter-Rose-Weg

Weg zwischen Hagener Straße und Wilhelm-Hecking-Straße

Die genannten Änderungen sind aus der Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung gemäß Anlage 2 der Vorlage ersichtlich.

Finanzielle Auswirkungen

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