Vorschlag zur Tagesordnung - 0627/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-FraktionHier: Verfahrensruhe Teilflächennutzungsplanverfahren Windenergie
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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06.07.2017
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Beschlussvorschlag
- Die Verwaltung wird beauftragt, die derzeit laufendenden Arbeiten am Teilflächennutzungsplanverfahren Windenergie für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten ruhend zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten am Verfahren für die Dauer der Verfahrensruhe einzustellen.
- Die dadurch ungeplant freiwerdenden Personalressourcen werden für die Dauer der Verfahrensruhe in andere zeitkritische Projekte – wie beispielsweise Beschleunigung von Bauleitplanung oder ISEK – umgeleitet.
- Sobald rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen der neuen Landesregierung vorliegen, werden die Planungen auf Basis der neuen Rechtslage fortgesetzt oder endgültig eingestellt.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlag
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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108,8 kB
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06.07.2017 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
- Die Verwaltung wird beauftragt, die derzeit laufendenden Arbeiten am Teilflächennutzungsplanverfahren Windenergie für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten ruhend zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Arbeiten am Verfahren für die Dauer der Verfahrensruhe einzustellen.
- Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die dadurch ungeplant freiwerdenden Personalressourcen für die Dauer der Verfahrensruhe in andere zeitkritische Projekte – wie beispielsweise Beschleunigung von Bauleitplanung oder ISEK – umzuleiten.
- Sobald rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen der neuen Landesregierung vorliegen, werden die Planungen auf Basis der neuen Rechtslage fortgesetzt oder endgültig eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
| 1 |
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SPD | 16 |
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CDU | 18 | 1 |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
| 4 |
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Hagen Aktiv | 3 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 | 2 |
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FDP | 3 |
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BfHo/Piraten Hagen | 2 |
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Pro Deutschland | 1 |
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fraktionslos | - | - | - |
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x | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 45 | ||
Dagegen: | 8 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||