Anfrage - 0622/2017

Die Verwaltung wird um die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen gebeten. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sollte die Antwort möglichst konkret und ausführlich sein und möglichst nicht lediglich allgemeine Hinweise auf laufende Gespräche enthalten.

1. Ist inzwischen mit der Firma Amprion die weitere Zeitplanung abgestimmt worden? Wenn
   nein: Warum nicht? Wenn ja: Wie sieht diese aus?

2. Stehen inzwischen die Bereisungstermine mit den Naturschutzverbänden und dem
    Naturschutzbeirat fest? Wenn nein: Warum nicht? Wenn ja: Wann werden die
    Bereisungen durchgeführt?

3. Ist danach eine Zwischen(-ergebnis)konferenz geplant? Wenn ja: Wann wird diese
    stattfinden? Wenn nein: Warum nicht?

4. Ist geplant, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über die Zwischenergebnisse zu
    unterrichten? Wenn ja: Wann soll dies geschehen? Wenn nein: Warum nicht?

5. Wann wird die Ergebniskonferenz zur Trassenführung stattfinden (nach derzeitigem
    Stand)?

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Der Rat der Stadt Hagen hat in seiner Sitzung vom 18.05.2017 einstimmig beschlossen, die Bestandstrasse Hagen-Henkhausen als für die Wohnbevölkerung nicht zumutbare Trasse einzustufen und sich deshalb für eine weitergehende Prüfung der neuen Variante Hagen-Reh ausgesprochen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Gespräche mit der Firma Amprion mit dieser Zielrichtung fortzusetzen und über die Ergebnisse so bald wie möglich zu informieren. Die Verwaltung wurde weiter beauftragt, mit der Firma Amprion eine Bereisung mit dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, dem Naturschutzbeirat sowie VertreterInnen der Verbände BUND, NABU und LNU zu vereinbaren und terminlich abzustimmen.

In der Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg vom 11. Mai 2017 hatten Vertreter der Firma Amprion zuvor erklärt, dass Anfang 2018 die Unterlagen zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht werden sollen. Da nur eine einzige Planungsvariante eingereicht werden kann, muss bis zu diesem Zeitpunkt die Prüfung der Variante Hagen-Reh als Alternativ-Trasse abgeschlossen sein. Andernfalls wird Amprion diese Trassenführung mangels Rechtssicherheit nicht zur Planfeststellung einreichen. Vor diesem Hintergrund ist eine exakte und straffe Zeitplanung unerlässlich.

Anlage: Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv