Vorschlag zur Tagesordnung - 0426/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Sperrmüllabfuhr in Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung; HEB - Hagener Entsorgungsbetrieb
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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11.05.2017
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29.06.2017
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Beschlussvorschlag
- Die Verwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem HEB die Voraussetzungen für die Einführung einer regelmäßigen stadtweiten Sperrmüllabfuhr, wie sie in anderen Kommunen üblich ist.
- Diese fälschlicherweise oft als „kostenlos“ bezeichnete Abfuhr müsste in den allgemeinen Müllgebühren als Grundleistung mit eingepreist werden. Die Auswirkungen auf die Abfallgebühren sind daher vor der Einführung einer solchen Leistung zu kalkulieren und darzustellen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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110 kB
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11.05.2017 - Umweltausschuss - vertagt
29.06.2017 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem HEB die Voraussetzungen für die Einführung einer regelmäßigen stadtweiten Sperrmüllabfuhr, wie sie in anderen Kommunen üblich ist.
Diese fälschlicherweise oft als „kostenlos“ bezeichnete Abfuhr müsste in den allgemeinen Müllgebühren als Grundleistung mit eingepreist werden. Die Auswirkungen auf die Abfallgebühren sind daher vor der Einführung einer solchen Leistung zu kalkulieren und darzustellen.
Der Ausschuss empfiehlt ein Modell zu prüfen, bei dem es prinzipiell wie bisher bei einer Kombination aus dem Bringsystem mit Anlieferung von Sperrmüll an einem Wertstoffhof und einem Holsystem auf Abruf verbleibt. Es soll aber ein Holsystem, auch in seinen Auswirkungen auf die Gebühren, untersucht werden, bei dem der Besteller nicht mehr, so wie bisher, bei der Abholung eine Gebühr zu entrichten hat, sondern einen persönlichen Abholgutschein einlösen kann.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||