Beschlussvorlage - 0534/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Mitte beschließt die beantragte Förderung in der Höhe von

7.470,- € für das Projekt „Repair-Café/Wiederherstell-Bar“ des Roten Sterns Wehringhausen e. V. (Abteilung Grüner Stern).

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

Im Rahmen der Förderung Soziale Stadt stehen Mittel für die aktive Mitwirkung der

Beteiligten zur Verfügung.

Gemäß der Richtlinie der Stadt Hagen zur Einrichtung eines Lenkungskreises sowie

eines Verfügungsfonds für das Programmgebiet Soziale Stadt Wehringhausen werden Projekte unterhalb der Schwelle von 4.000 € durch das Stadtteilgremium beschlossen und der BV Mitte zur Kenntnis gegeben.

Projekte ab 4.000 € bedürfen der Beschlussfassung durch die BV Mitte.

 

 

Begründung

Die Richtlinien zur Städtebauförderung ermöglichen gem. Ziffer 17 die Förderung der aktiven Mitwirkung der Beteiligten. Zuwendungsfähig sind die Ausgaben für Maßnahmen zur Durchführung von Workshops zu Aufgabenstellungen im Stadtteil, Mitmachaktionen und Wettbewerbe zu Themenstellungen im Stadtteil, Imagekampagnen und andere geeignete Maßnahmen zur Aktivierung der Beteiligten im Stadtteil.

Wie bereits dargestellt, werden seit dem Inkrafttreten der Richtlinie Soziale Stadt alle

Projekte unterhalb der Schwelle von 4.000 € durch das Stadtteilgremium beschlossen und der BV Mitte zur Kenntnis vorgelegt. Projekte ab 4.000 € bedürfen der Beschlussfassung durch die BV Mitte.

Am 20.03.17 wurden die ersten vier Projekte und am 29.05.17 weitere fünf Projekte durch die Steuerungsgruppe bewilligt. Das Projekt „Repair Café“ des Roten Sterns Wehringhausen e. V. wurde befürwortet und bedarf der Beschlussfassung der BV Mitte.

Die Projektbeschreibung des zur Entscheidung vorgeschlagenen Projektes sowie die

Gesamtübersicht der Projekte sind als Anlagen beigefügt.

Die Maßnahme wird zu 80% aus Zuweisungen vom Land NRW zur Förderung von Maßnahmen zur Stadtentwicklung und zu 20% aus Eigenmitteln finanziert.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

 

 

 

 

Maßnahme

X

konsumtive Maßnahme

 

 

 

 

Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

5113

Bezeichnung:

Projekte Soziale Stadt

Produkt:

1.51.13.05

Bezeichnung:

Soziale Stadt Wehringhausen

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

414100

5.976

Aufwand (+)

531800

7.470

Eigenanteil

 

1.494

 

Kurzbegründung:

X

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

 

gez.

gez.

 

Margarita Kaufmann, Beigeordnete

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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27.06.2017 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen