Berichtsvorlage - 0322/2017

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

Eine Kurzfassung entfällt

Begründung

Die DB Netz AG ist verantwortlich für die Planung und Ausführung des Projektes „Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes“. Im Zuge der Umsetzung des Lärmsanierungsprogramms sollen im Streckenabschnitt 2400 Düsseldorf – Hagen und auf der Strecke 2550 Aachen – Kassel, Schallschutzwände errichtet werden.

Zu diesem Zweck stellt die Bahn als Planer allen an der Maßnahme Beteiligten die Unterlagen zur Genehmigungsplanung zur Verfügung und bitten alle Betroffenen, ihre Stellungnahme zum Bauvorhaben abzugeben und günstigstenfalls ihre (uneingeschränkte) Zustimmung zu geben. D.h. es wird bzw. soll kein separates Beteiligungsverfahren durch das Eisenbahn Bundesamt erfolgen, sondern, so ist das Ziel, die Planrechtsunterlage wird zusammen mit den Zustimmungen aller Betroffenen beim EBA zur Prüfung und Genehmigung eingereicht.

Entsprechende Informationen hat die Verwaltung den betroffenen Bezirksvertretungen (BV Nord, Haspe und Mitte) sowie dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und dem Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis gegeben (Vorlagen Nr. 1140/2016).

Am 07.03.2017 erfolgte, für den Knoten II, in der Lobby des Rathaus an der Volme eine Bürgerinformationsveranstaltung.

Als nächsten Schritt beabsichtigt die DB Netz AG  bei der zuständigen Planungsbehörde, dem Eisenbahnbundesamt (EBA) einen Antrag auf Plangenehmigung einzureichen.

In diesem Rahmen ist die Stadt Hagen gebeten worden, eine Stellungnahme zu dem Bauvorhaben abzugeben. Der Fachbereich Stadtentwicklung,- planung und Bauordnung hat die Einholung der Fachstellungnahmen koordiniert und eine Stellungnahme verfasst.   

Die Stellungnahme an die DB Netz AG ist dieser Mitteilung beigefügt

Finanzielle Auswirkungen

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