Vorschlag zur Tagesordnung - 0311/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen fordert die Enervie AG auf, die wegweisenden Hinweisschilder „Enervie Arena“ im Bereich der Ischelandhalle unverzüglich gemäß ihrer vertraglichen Verpflichtung zu entfernen und diese durch wegweisende Schilder Ischelandhalle zu ersetzen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

 

 

Begründung

Siehe Anlage

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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18.05.2017 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen fordert die Enervie AG auf, die wegweisenden Hinweisschilder „Enervie Arena“ im Bereich der Ischelandhalle unverzüglich gemäß ihrer vertraglichen Verpflichtung zu entfernen und diese durch wegweisende Schilder Ischelandhalle zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

 

12

1

CDU

 

18

 

ndnis 90/ Die Grünen

 

5

 

Hagen Aktiv

 

4

 

Die Linke

3

 

 

AfD

 

3

 

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

2

 

 

Pro Deutschland

 

1

 

fraktionslos

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

6

Dagegen:

45

Enthaltungen:

1

 

Herr Rudel hat sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen.

 

 

Beschlussvorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Anschluss an die Ruhrgames Gespräche mit der ENERVIE, Eintracht Hagen und Phoenix Hagen zu führen, um die Perspektive eines künftigen Sponsorings abzuklären.

 

  1. Sofern an eine Fortsetzung des Sponsorings nicht mehr gedacht ist, ist ein Zeitpunkt für den geordneten Rückbau der Werbeanlagen zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

12

 

1

CDU

18

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

5

 

 

Hagen Aktiv

4

 

 

Die Linke

 

3

 

AfD

3

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

2

 

Pro Deutschland

1

 

 

fraktionslos

 

1

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

45

Dagegen:

6

Enthaltungen:

1

 

Herr Rudel hat sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen.