Vorschlag zur Tagesordnung - 0423/2017

1. Schriftlicher Bericht der Verwaltung unter Beantwortung der beigefügten Fragen

2. Aussprache

3. ggf. Anträge

Fragen für den Bericht:

1. Gab es eine Unfallhäufung nach der Einführung von Grünpfeilschildern an „bestimmten Ecken“, wie von Pressesprecher Michael Kaub in der Westfalenpost vom 27.04.2017 behauptet?
2. An welchen Kreuzungen genau wurde eine solche Unfallhäufung festgestellt?
3. Werden die im Artikel genannten Statistiken zur Unfallhäufigkeit an Kreuzungen mit Grünpfeil weiterhin gepflegt? Warum wurden diese Statistiken nicht anlässlich der ersten Anfrage am 08.11.2016 dem Ausschuss im Sinne einer umfangreichen Beratung entsprechend vorgelegt? Wir bitten darum, dies nachzuholen.
4. Wurden, wie im Artikel dargestellt, Grünpfeile wegen einer erhöhten Unfallhäufigkeit entfernt?
5. Hat der Pressesprecher im Interview mit der Westfalenpost darauf hingewiesen, dass es „grundsätzlich keine statistischen Anhaltspunkte dafür gibt, dass an Hagener Kreuzungen mit Lichtsignalanlagen mit Grünpfeilschild mehr Personen zu Schaden kommen, als an solchen mit Ampeln ohne Grünpfeilschild“. [Antwort der Verwaltung vom 30.11.2016 auf die Anfrage vom 09.11.2016]

Kurzfassung

Entfällt.

Begründung

Siehe Anlage.