Vorschlag zur Tagesordnung - 0388/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten einen aktuellen Sachstandsbericht zum Bearbeitungsstand des Beschlusses vom 20.09.2016  - Drucksachennummer 0834/2016 – Gefährdung der Hagener Brücken durch Spannungsrisskorrision dem Stadtentwicklungsausschuss und Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität  vorzulegen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

 

Begründung

 

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 20. September  2016 folgenden einstimmigen Beschluss gefasst.

 

  1. Für die 3 Brückenbauwerke ohne ausreichendes Ankündigungsverhalten:
    - Auffahrtsrampe B 7 am Arbeitsamt – Hagen-Mitte
    - Ribbertstraße über die DB – Hagen-Dahl
    - Stennertbrücke – Hagen-Hohenlimburg
    sind umgehend Verkehrskonzepte zu entwickeln, um die Erschließung aller betroffenen Bereiche im Falle einer erforderlichen Sperrung  sicherzustellen. Weiterhin sind zeitnah Planungen und Kostenermittlungen für entsprechende Ersatzneubauten zu erstellen.

 

  1. Im Hinblick auf die Gefährdung der Brückenbauwerke im Zuge der Hauptverkehrsachse B 54 (Volmetalstraße, II. Ebene Altenhagener Brücke) und unter Berücksichtigung der ab 2019 realisierten Bahnhofshinterfahrung sollen im Rahmen eines Verkehrsgutachtens Alternativrouten gefunden und untersucht werden, die im Ernstfall zur Entlastung der gefährdeten Bauwerke führen können.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der Planungsschritte zu Ziffer 1 und 2 bezogen auf die Brückenbauwerke zu entwickeln, das auch Überlegungen zum möglichen Rückbau einzelner Brücken enthält. In diesem Gesamtkonzept sind auch die Planungszeiträume, die Zuschussoptionen und Investitionsbedarfe darzustellen. Vorrang haben Ersatzneubauten.

 

 

 Anlage: Antrag der SPD Fraktion   

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Anlagen

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Beschlüsse

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11.05.2017 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten einen aktuellen Sachstandsbericht zum Bearbeitungsstand des Beschlusses vom 20.09.2016  - Drucksachennummer 0834/2016 Gefährdung der Hagener Brücken durch Spannungsrisskorrosion dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und dem Stadtentwicklungsausschuss vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

0

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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16.05.2017 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten einen aktuellen Sachstandsbericht zum Bearbeitungsstand des Beschlusses vom 20.09.2016  - Drucksachennummer 0834/2016 – Gefährdung der Hagener Brücken durch Spannungsrisskorrision (inkl. Sachstand „Stennertbrücke“) dem Stadtentwicklungsausschuss in der

Juli – Sitzung und dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität  vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

0

 

 

FDP

0

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0