Beschlussvorlage - 1018/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Schulbauunterhaltungsmaßnahmen 2006, Bezirk Mitte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB65 - Gebäudewirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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06.12.2005
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Sachverhalt
Am 18.10.2005 hat die Gebäudewirtschaft Hagen im
Auftrag der Stadt Hagen mit Vertretern der Bezirksvertretung Haspe die
Schulbaubereisung für das Wirtschaftsjahr 2006 im Zuständigkeitsbereich der
Bezirksvertretung durchgeführt.
Ziel dieser Bereisung war es, für die einzelnen
Objekte Maßnahmen der Instandhaltung für das Wirtschaftsjahr 2006 zu besprechen
und abzustimmen.
Bedarfe und nutzerspezifische Wünsche der
Schulleitungen wurden im Vorfeld schriftlich abgefragt und in aufbereiteter
Form anlässlich der Bereisung zur Verfügung gestellt.
Das Ergebnis der Bereisung ist in einem
objektbezogenen Protokoll zusammengefasst. Soweit erforderlich, sind die
entsprechenden Beschlussvorschläge der Verwaltung eingearbeitet.
Die Zuordnung der
Mittel der “Allg. Bauunterhaltung” erfolgt unter der Voraussetzung,
dass die für den Wirtschaftsplan 2006 der GWH vorgesehenen städtischen Haushaltsmittel
zumindest in der Höhe zur Verfügung stehen, wie es für 2005 der Fall war.
1. Mittel zur
laufenden Instandhaltung aller städtischen Immobilien in Höhe von rd. 4,5 Mio.
Euro,
2. Mittel für alle nutzerspezifischen baulichen
Maßnahmen in Höhe von 0,5 Mio. Euro.
Insofern stehen Mittelzuordnung und geplante
Terminleiste unter dem Vorbehalt des Ratsbeschlusses zum Wirtschaftsplan der
GWH für 2006.
Um eine nachvollziehbare Verwendung dieser Mittel
sicherzustellen, wird für jedes Objekt ein bestimmter Betrag eingeplant, der
sich nach der Größe des Objektes, seinem Alter und allgemeinen baulichen
Zustand sowie seiner Nutzung aufgrund von Erfahrungswerten bemisst.
Da die Mittelbereitstellung bereits seit Jahren
nicht den tatsächlichen Bedarf abdeckt, muss die Zuordnung der Mittel konkret
so erfolgen, dass die jeweils dringendsten Maßnahmen zur Instandhaltung
erledigt werden können.
Von diesem Betrag werden wiederum vorab Mittel
geblockt, die notwendig sind, um alle gesetzlichen und sonstigen rechtlichen
Verpflichtungen zur Inspektion und Wartung der Immobilie abzudecken wie z.B.
die vorgeschriebenen Prüfungen von Aufzügen, Feuerlöschern und kraftbetätigten
Türen.

06.12.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Den
Schulbauunterhaltungsmaßnahmen 2006 gem. Anlagen wird zugestimmt.
2.
Darüber
hinaus fasst die Bezirksvertretung Hagen-Mitte folgende ergänzende Beschlüsse
zu den folgenden Schulen:
a) Grundschule Funckepark
Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung
der Erneuerung der Weser-Waben-Front an der Turnhalle über GUVV-Mittel zu
prüfen und in den Haushaltsplanentwurf 2006 aufzunehmen.
b) Grundschule Kuhlerkamp
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus
ihren bezirksbezogenen Mitteln für Bauunterhaltung (HHSt 6010.506.00207) 2500
€ für die Einzäunung des Schulgrundstückes zur Verfügung und beauftragt
die Verwaltung, die Restmittel bereitzustellen.
c) Grundschule Emil-Schumacher
Die Verwaltung wird beauftragt, die Spielgeräte
auf dem Schulhof unverzüglich instand zu setzen und die Bezirksvertretung
darüber zu informieren.
d) Grundschule Goldberg
Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung
des 2. und 3. Bauabschnittes der Fenster- und Fassadensanierung sicherzustellen
und in den Haushaltsplanentwurf 2006 aufzunehmen.
e) Grundschule Erwin-Hegemann
Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für
die bei der Schulbereisung angeregte Einzäunung des hinteren Schulhofbereiches
zu ermitteln und einen entsprechenden Lösungsvorschlag zu erarbeiten.