Beschlussvorlage - 1018/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Den Schulbauunterhaltungsmaßnahmen 2006 gem. Anlagen wird zugestimmt.

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Sachverhalt

Am 18.10.2005 hat die Gebäudewirtschaft Hagen im Auftrag der Stadt Hagen mit Vertretern der Bezirksvertretung Haspe die Schulbaubereisung für das Wirtschaftsjahr 2006 im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung durchgeführt.

 

Ziel dieser Bereisung war es, für die einzelnen Objekte Maßnahmen der Instandhaltung für das Wirtschaftsjahr 2006 zu besprechen und abzustimmen.

 

Bedarfe und nutzerspezifische Wünsche der Schulleitungen wurden im Vorfeld schriftlich abgefragt und in aufbereiteter Form anlässlich der Bereisung zur Verfügung gestellt.

 

Das Ergebnis der Bereisung ist in einem objektbezogenen Protokoll zusammengefasst. Soweit erforderlich, sind die entsprechenden Beschlussvorschläge der Verwaltung eingearbeitet.

 


 
Die Zuordnung der Mittel der “Allg. Bauunterhaltung” erfolgt unter der Voraussetzung, dass die für den Wirtschaftsplan 2006 der GWH vorgesehenen städtischen Haushaltsmittel zumindest in der Höhe zur Verfügung stehen, wie es für 2005 der Fall war.

 

1. Mittel zur laufenden Instandhaltung aller städtischen Immobilien in Höhe von rd. 4,5 Mio. Euro,

 

2. Mittel für alle nutzerspezifischen baulichen Maßnahmen in Höhe von 0,5 Mio. Euro.

 

 

Insofern stehen Mittelzuordnung und geplante Terminleiste unter dem Vorbehalt des Ratsbeschlusses zum Wirtschaftsplan der GWH für 2006.

 

Um eine nachvollziehbare Verwendung dieser Mittel sicherzustellen, wird für jedes Objekt ein bestimmter Betrag eingeplant, der sich nach der Größe des Objektes, seinem Alter und allgemeinen baulichen Zustand sowie seiner Nutzung aufgrund von Erfahrungswerten bemisst.

 

Da die Mittelbereitstellung bereits seit Jahren nicht den tatsächlichen Bedarf abdeckt, muss die Zuordnung der Mittel konkret so erfolgen, dass die jeweils dringendsten Maßnahmen zur Instandhaltung erledigt werden können.

 

Von diesem Betrag werden wiederum vorab Mittel geblockt, die notwendig sind, um alle gesetzlichen und sonstigen rechtlichen Verpflichtungen zur Inspektion und Wartung der Immobilie abzudecken wie z.B. die vorgeschriebenen Prüfungen von Aufzügen, Feuerlöschern und kraftbetätigten Türen.

 

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Beschlüsse

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06.12.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Den Schulbauunterhaltungsmaßnahmen 2006 gem. Anlagen wird zugestimmt.

 

2.      Darüber hinaus fasst die Bezirksvertretung Hagen-Mitte folgende ergänzende Beschlüsse zu den folgenden Schulen:

 

a) Grundschule Funckepark

Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung der Erneuerung der Weser-Waben-Front an der Turnhalle über GUVV-Mittel zu prüfen und in den Haushaltsplanentwurf 2006 aufzunehmen.

 

b) Grundschule Kuhlerkamp

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für Bauunterhaltung (HHSt 6010.506.00207) 2500 € für die Einzäunung des Schulgrundstückes zur Verfügung und beauftragt die Verwaltung, die Restmittel bereitzustellen.

 

c) Grundschule Emil-Schumacher

Die Verwaltung wird beauftragt, die Spielgeräte auf dem Schulhof unverzüglich instand zu setzen und die Bezirksvertretung darüber zu informieren.

 

d) Grundschule Goldberg

Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung des 2. und 3. Bauabschnittes der Fenster- und Fassadensanierung sicherzustellen und in den Haushaltsplanentwurf 2006 aufzunehmen.

 

e) Grundschule Erwin-Hegemann

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die bei der Schulbereisung angeregte Einzäunung des hinteren Schulhofbereiches zu ermitteln und einen entsprechenden Lösungsvorschlag zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0