Berichtsvorlage - 0076/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt!

 

Begründung

 

1. Jahresabschluss 2016

 

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Die Erstellung des Controlling-Berichtes über das IST-Ergebnis 2016 erfolgt nach Beendigung der Jahresabschlussarbeiten.

 

2. Gewerbesteuerentwicklung

 

Der Haushaltsansatz für 2017 beträgt 89,41 Mio. €. Nach der Jahressollstellung und der ersten Sollfortschreibung des Jahres ergab sich ein Haushaltssoll von

76,3 Mio. €. 

Es ist davon auszugehen, dass der Haushaltsansatz bis zum Jahresende erreicht wird. In dem Anordnungssoll ist ein Betrag von 3,9 Mio. € enthalten, der im Laufe des Jahres aufgrund eines Erlassantrages wieder abgesetzt werden wird.    

 

3. Schuldenstand

 

 

 

 

13.01.2017

Vorjahr

Liquiditätskredite

1.165.700.000 €

1.121.900.000 €

Investitionskredite

94.019.583 €

99.775.821 €

 

 

 

 

Die große Differenz zum Vorjahr bei den Liquiditätskrediten ist vor allem durch die noch nicht erfolgte Zahlung der Stärkungspaktmittel in Höhe von 36 Mio. Euro zu erklären. Da wir mittlerweile einen genehmigten Haushalt haben, werden diese Gelder nachgezahlt und die Abweichung wird deutlich geringer.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4. Marktumfeld Zinsen

 

Die EZB hat in ihrer Sitzung am 08.12.2016 die Ausweitung der Anleihekäufe bis Dezember 2017 in Höhe von monatlich 60 Mrd. € beschlossen und den EZB-Einlagezins unverändert bei -0,40 % gelassen. Die Zinsen am Geldmarkt bewegten sich danach weiter auf niedrigem Niveau. Die Prognosen der Bankvolkswirte für den Drei-Monats-Euribor gehen auch für die nächsten vier Quartale von einer Seitwärtsbewegung aus.

 

 

Am Kapitalmarkt gingen die Zinsen nach leichtem Anstieg zuletzt wieder etwas zurück. Für die zehnjährige Bundrendite gehen die Bankvolkswirte in ihren Prognosen mehrheitlich von einem Anstieg aus. Als Argumente werden angeführt, dass sich erstens die Inflation im Euroraum verfestigen sollte. Zweitens wird erwartet, dass bei steigenden US-Renditen die hiesigen Renditen mitziehen werden. Und drittens dürfte die bessere wirtschaftliche Lage im Euroraum zu einer Drosselung der geldpolitischen Expansion der EZB führen.

 

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

 

 

31.10.2016

18.11.2016

13.01.2017

EONIA (Tagesgeld)

-0,332 %

-0,350 %

-0,352 %

3 Monats-Euribor

-0,313 %

-0,313 %

-0,327 %

12 Monats-Euribor

-0,069 %

-0,077 %

-0,094 %

3 Jahre Swapsatz

-0,124 %

-0,064 %

-0,104 %

5 Jahre Swapsatz

-0,005 %

0,124 %

0,086 %

10 Jahre Swapsatz

0,501 %

0,681 %

0,687 %

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

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x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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02.02.2017 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen