Beschlussvorlage - 0001/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat beauftragt die Verwaltung, in Kooperation mit dem ADFC NRW (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V.), an der Klimabündnis-Aktion „Stadtradeln“ 2017 teilzunehmen. Bürgerinnen und Bürger sowie die Kommunalpolitik werden aufgerufen, sich intensiv zu beteiligen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Anlässlich der erfolgreichen „Stadtradelaktionen“ in den Jahren 2015 und 2016 beabsichtigt die Verwaltung, die Stadt Hagen erneut zur Teilnahme an der Klimaschutzkampagne „STADTRADELN“ anzumelden. Der Arbeitskreis „Stadtradeln“ wird hierzu ein Programm für das Jahr 2017 ausarbeiten. Die Aktion wird an 21 zusammenhängenden Tagen durchgeführt und soll zeitgleich mit dem jährlich stattfindenden Umwelttag beginnen (24.06.2017).

 

Mit dieser Klimabündnis-Kampagne sollen die BürgerInnen für die Nutzung des Fahrrades im Alltag sensibilisiert und die Stadt als Fahrrad-Aktive Kommune in den Fokus rücken. Um der Vorbildfunktion der Stadt gerecht zu werden sind deshalb auch im Jahr 2017 alle KommunalpolitikerInnen dazu aufgerufen, in Teams mit BürgerInnen, Schulklassen, Vereinen und Unternehmen um die Wette zu radeln. Durch ihre Teilnahme unterstreichen alle Beteiligten das große Potential des Fahrrades für Luftreinhaltung, Lärmminderung, Ressourcenschonung sowie für den Umwelt- und Klimaschutz.

Der ADFC NRW konnte für diese Aktion als Kooperationspartner gewonnen werden.

 

Begründung

 

Bereits in den letzten beiden Jahren hat die Stadt Hagen an der Kampagne „STADTRADELN“ teilgenommen. Die Organisatoren und die teilnehmenden Radler werteten die Aktion als vollen Erfolg. In 2016 nahmen insgesamt 15 Teams teil, die zusammen rund 29.500 km zurückgelegt haben. Das Thema Radfahren wurde durch diese Aktion stärker in den Fokus gerückt.

Um das „STADTRADELN“ öffentlichkeitswirksam gestalten zu können, wurde verwaltungsintern bereits ein Arbeitskreis gegründet, der z. Z. ein Rahmenprogramm erarbeitet. Die Auftaktveranstaltung am 24.06.2017 soll mit verschiedenen Aktionen begleitet werden, wie z. B. die Durchführung einer Sternfahrt, einem Rikscha-Verleih, die Aktion der Caritas „Alte Fahrräder als Spenden für MigrantInnen“ oder auch die bald startende Kampagne „Fahrradfahren für Migrantinnen“, bei der ausländische Frauen das Fahrradfahren erlernen, was in ihren Herkunftsländern nicht möglich war. Auf der entsprechenden Plattform im Internet sollen zudem persönliche Geschichten und Erfahrungen der Teilnehmer rund um das Thema Fahrradfahren veröffentlicht werden, um die Aktion persönlicher und lebendiger zu gestalten. Weitere Ideen zum Begleitprogramm sind angedacht und in Vorbereitung.

 

Die AOK nimmt bei der Auftaktveranstaltung nicht nur mit einem Infostand teil, sondern sponsert auch ein Fahrrad bzw. Fahrradzubehör. Ferner ist angedacht, einige Hagener Unternehmen und öffentliche Institutionen um Spenden in Form von Gutscheinen zu bitten (beispielsweise Gutscheine für Theater, Museum etc.), um die Verlosung noch attraktiver zu gestalten. Die Spenden sollen bei der Abschlussveranstaltung zur Aktion verlost werden. Es ist vorgesehen, dass nur die Bürgerinnen und Bürger, die beim Stadtradeln teilgenommen haben, auch an der Verlosung teilnehmen dürfen, um einen zusätzlichen Anreiz zur Teilnahme zu geben.

 

Für die Aktion werden außerdem bis zu drei „STADTRADLER-Stars“ gesucht (Mitglieder der Verwaltungsspitze und des Kommunalparlaments oder andere Personen des öffentlichen Lebens), die während der Aktion medienwirksam begleitet werden und sich ferner verpflichten, ihr Fahrzeug demonstrativ 21 Tage am Stück stehen zu lassen und auf das Fahrrad umzusteigen. Die Stadtradler-Stars bilden, wie alle anderen Teilnehmer auch, ein eigenes Team mit mindestens zwei Teilnehmern. Die „Stars“ sollen zum Start ein Statement (warum man sich beteiligt) inkl. Bild im Online-Radelkalender auf der Kampagnen-Unterseite der Kommune abgeben und am Ende über ihre Erfahrungen berichten.

 

Für ein erfolgreiches Gelingen dieser Aktion braucht es aber die tatkräftige Unterstützung sowohl durch die Verwaltungsspitze als auch durch die Kommunalpolitiker, die dazu aufgerufen werden, sich an der Aktion „STADTRADELN“ zu beteiligen und eigene Teams zu bilden. Bei den letzten Aktionen in 2015 und 2016 haben sich die Kommunalpolitiker wenig bzw. gar nicht beteiligt.

 

Finanzierung Stadtradelaktion:

1.500,00 € Teilnahmegebühr „STADTRADELN“

   550,00 € Rikscha-Verleih

   230,00 € Spielmobil für Kinder

   300,00 € Moderation

    72,00 € Sanitätsdienst

    300,00 € Bühnentontechnik.

Die Gesamtsumme beläuft sich somit auf 2.952,00 €.

Die Verwaltung bemüht sich, wie bereits auch im letzten Jahr, um Spendengelder. Bei der letzten STADTRADEL-Aktion kamen insgesamt 3.370,00 € an Spendengeldern durch zuvor angeschriebene Sponsoren zusammen.  

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

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Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

x

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

 

 

 

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

x

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

56.10

Bezeichnung:

Umweltschutzmaßnahmen

Produkt:

1.56.10.06

Bezeichnung:

Umweltplanung

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

 

Kostenart

        2016

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

 

       

Aufwand (+)

542950

2.952,00

Eigenanteil

 

2.952,00

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

x

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Thomas Huyeng

Beigeordneter

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Beschlüsse

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26.01.2017 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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26.01.2017 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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07.02.2017 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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08.02.2017 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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09.02.2017 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen

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14.02.2017 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

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16.02.2017 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen

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08.03.2017 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen