Beschlussvorlage - 1097/2016

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

1.  Herrn Oberbürgermeister Erik O. Schulz

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als stimmberechtigte Abgeordnete zur 39. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg zu entsenden.

Als Gäste = nicht stimmberechtigte Abgeordnete werden an der Versammlung teilnehmen:

1. ________________________________

2. ________________________________

3. ________________________________

usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg stattfindende 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind 2 stimmberechtigte Abgeordnete zu wählen. Daneben können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen.

Begründung

Die 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg, Messezentrum, statt.

Der voraussichtliche Zeitplan (Stand 08.11.2016) sieht folgenden Ablauf der Hauptversammlung vor:

Dienstag, 30. Mai 2017

09.30 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums

10.30 Uhr Sitzung Präsidium

14.00 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

15.00 Uhr Hauptausschusssitzung

16.30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

ca. 19.00 Uhr Abend der politischen Gruppen

Mittwoch, 31. Mai 2017

10.00 Uhr Hauptversammlung I. Teil

15.00 Uhr Foren

19.30 Uhr Abendveranstaltung der Stadt Nürnberg für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung

Donnerstag, 01. Juni 2017

09.30 Uhr Hauptversammlung II. Teil

gegen 12.00 Uhr  Ende

Gem. § 6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Hagen aufgrund ihrer Einwohnerzahl 2 Abgeordnete mit Stimmrecht zur Hauptversammlung entsenden. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen.

Neben den stimmberechtigten Delegierten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste ohne Stimmrecht an der Versammlung teilnehmen.

Der Hauptausschuss bittet, bei der Entsendung der Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

An den letzten beiden Hauptversammlungen haben teilgenommen:

37. Hauptversammlung in Frankfurt am Main

Herr Dr. Hans-Dieter Fischer und Herr Mark Krippner  als stimmberechtigte Abgeordnete. Außerdem Herr Jörg Dehm als Mitglied des Hauptschusses des Deutschen Städtetages.

Frau Ellen Neuhaus und die Herren Jochen Weber, Rolf Klinkert und Claus Thielmann als Gäste.

38. Hauptversammlung in Dresden

Herr Oberbürgermeister Erik o. Schulz und Herr Mark Krippner als stimmberechtigte Abgeordnete.

Frau Ellen Neuhaus und die Herren Dr. Hans-Dieter Fischer,  Dietmar Thieser, Günter Stricker, Rolf Klinkert und Claus Thielmann als Gäste.

Der Deutsche Städtetag bittet um Meldung der Delegierten und Gastdelegierten bis zum 31. Januar 2017.

Es werden Fahrt- und Übernachtungskosten anfallen, deren Höhe vorab jedoch nicht beziffert werden kann.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Finanzielle Auswirkungen

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