Berichtsvorlage - 1087/2016

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Kurzfassung

-entfällt-

Begründung

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2016 erfolgte ein Vorschlag der SPD Fraktion zum Thema „Förderprogramme des Landes und des Bundes“. Darin wurde die Verwaltung gebeten darzustellen, welche Förderprogramme derzeit genutzt werden können und inwieweit die Verwaltung in der Lage ist, dies innerhalb der vorgegebenen Fristen einschließlich der erforderlichen politischen Entscheidungen umzusetzen.

Der Beschlussvorschlag wurde mit Mehrheit beschlossen. Es wurde ein Zusatz aufgenommen: „Die untere Wertgrenze der darzustellenden Förderprogramme wird bei 250.000 Euro festgelegt. Die Darstellung soll sortiert nach Fachbereichen erfolgen“.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagte darüber hinaus zu, zusätzlich Projekte von besonderer politischer oder öffentlichkeitswirksamer Bedeutung mit aufzuführen, auch wenn sie die 250.000 Euro-Grenze unterschreiten würden.

Eine entsprechende Darstellung der Förderprogramme der EU, des Bundes und des Landes NRW ist dieser Berichtsvorlage als Anlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen

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