Anfrage - 0953/2016

Hiermit bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen gem. §5 GO:

1. Wie wird gegenwärtig bei An- und Ummeldungen in Hagener Bürgerämtern die Echtheit der vorgelegten Ausweispapiere überprüft?

2. Welche technischen Systeme werden eingesetzt?

3. Werden insbesondere spezielle automatisierte Dokumentenprüfsysteme eingesetzt?

4. Falls ja: Haben diese die Aufklärungsrate erhöht? Falls nein: Wie bewertet die Verwaltung eine mögliche Einführung solcher Geräte?

5. Wie viele An- und Ummeldungen in Hagen fanden 2015 sowie im laufenden Jahr in Hagen statt?

6. Wie oft wurden dabei unechte Ausweispapiere festgestellt?

7. Wie oft gab es Verdachtsfälle?

8. Wie wird bei Verdachtsfällen vorgegangen?

9. Gibt es spezifische verwaltungsinterne Vorgaben, wie in Fällen verdächtiger Ausweispapiere vorzugehen ist?

Kurzfassung

Entfällt.

Begründung

Siehe Anlage.