Mitteilung - 0986/2016

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Die Verwaltung hatte angekündigt, dass sie für die Sitzungsrunde November/Dezember eine Vorlage über Änderungen bei Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) einbringen wird. Zwischenzeitlich hat die Landesregierung mitgeteilt, dass das Programm "Gute Schule 2020" aufgelegt werden soll. Z. Zt. ist das Gesetzgebungsverfahren für dieses Programm noch nicht abgeschlossen. Nach den bisher vorliegenden Informationen können aus diesem neuen Programm u. a. auch Baumaßnahmen gefördert werden. Daher erfolgt z. Zt. eine verwaltungsinterne Abstimmung, welche Maßnahmen aus dem KInvFGProgramm zum Programm "Gute Schule 2020" verschoben werden können. Die angekündigte Vorlage zu KInvFG wird daher erst in der Sitzungsrunde ab Dezember 2016 in die Gremien eingebracht.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

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X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

gez. Erik O. Schulz

        Oberbürgermeister

gez. Thomas Huyeng

        Beigeordneter

 

 

 

 

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Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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02.11.2016 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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10.11.2016 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

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10.11.2016 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

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16.11.2016 - Bezirksvertretung Hohenlimburg

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01.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss

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06.12.2016 - Sport- und Freizeitausschuss

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15.12.2016 - Rat der Stadt Hagen