HABIT wird beauftragt, ein neues Veranlagungsverfahren über die von der KDN durchgeführte Ausschreibung zu beschaffen.

 

Mit Beschluss des HFA vom 09.11.1995 wurde die strategische Ausrichtung der städtischen IT verändert. Ziel ist die Abkehr von sämtlichen Großrechner -Anwendungen und Ersatz aller Verfahren durch PC-gestützte Produkte. Zu den noch abzulösenden Verfahren gehört das Veranlagungswesen.

 

Mit Beschluss des HFA vom 09.11.1995 fand aus vielfältigen Überlegungen heraus eine neue strategische Ausrichtung (damals noch der DVZ) statt. Im Wesentlichen war dies die Abkehr von zentralen Großrechnern, dem Betriebssystem BS2000 und entsprechenden Fachverfahren mit dem Ziel, sich "offenen Rechner-Welten" zuzuwenden. Damit sollte u.a. Unabhängigkeit von herstellergebundenen Rechnersystemen erzielt und der Einsatz intelligenter Endgeräte (Personalcomputer) mit grafischer Benutzeroberfläche ermöglicht werden.

 

Diese grundsätzliche strategische Neuausrichtung betraf in der Hauptsache die Bereiche Kfz-Wesen, Führerscheinwesen, Ausländerwesen, Sozialwesen, Finanzwesen und Einwohnerwesen.

 

Alle vorgenannten Verfahren sind entsprechend dem vorgenannten Beschluss bereits umgestellt worden bzw. befinden sich aktuell in der Umstellung; lediglich der Bereich der Veranlagung ist aus dem Gesamtkomplex Finanzwesen noch abzuarbeiten. Zum Veranlagungsbereich gehören u.a. Programme zur Einnahmebeschaffung im Steuerbereich wie Grundbesitzabgaben, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer und Jagdsteuer.

 

HABIT setzt z. Zt. 2 Großrechner - Produkte im Veranlagungsbereich ein, die als Gemeinschaftsentwicklung der KDN entstanden sind: Das Gewerbesteuerverfahren der Stadt Münster, welches mittlerweile von Paderborn gepflegt wird, sowie das Grundbesitzabgabenprogramm der Städte Bonn und Paderborn, mit dem auch die Hunde-, Vergnügungs- und Jagdsteuer erhoben werden. Beide Programmsysteme werden mit der Einführung des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" von den og. Städten ersetzt und dann nicht weiter gepflegt.

 

Zu beachten ist hierbei insbesondere die Anbindung eines neuen Produktes an das zukünftige SAP-System, über welches dann die Sollstellung, der gesamte Zahlungsverkehr und die Einnahmeüberwachung der Veranlagungen stattfinden werden.

 

Es ist beabsichtigt, bei der Auswahl des neuen Produktes mit den weiteren KDN - Mitgliedern zusammenzuarbeiten, die ebenfalls SAP für das neue Rechnungswesen einführen bzw. bereits eingeführt haben.

 

Hierzu existiert bei der KDN bereits seit ca. 2 Jahren ein entsprechender Arbeitskreis Veranlagungswesen. In dieser Zeit wurden mehrere in Frage kommende Produkte, zunächst in Form von Präsentationen der Verfahren, auf ihre Eignung zum Einsatz innerhalb der KDN - Gemeinschaft begutachtet. Dabei wurde ein besonderes Gewicht auf die Produkte gelegt, die speziell auf die Bedürfnisse des SAP Kassenmoduls PSCD zugeschnitten und entwickelt wurden. Parallel wurde ein gemeinsames Pflichtenheft für die erforderliche Ausschreibung unter Beteiligung der Steuerabteilung der Hagener Stadtkämmerei und des HABIT erstellt.

 

Auf der Basis des gemeinsam entwickelten Pflichtenheftes hat die KDN im September 2005 einen Teilnahmewettbewerb eingeleitet. Anschließend wird im Oktober 2005 eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt, wobei mit einer Entscheidung für ein Produkt Mitte Dezember 2005 zu rechnen ist. Ein Rahmenvertrag ist Gegenstand der Ausschreibung. Beteiligte Firmen im aktuellen Ausschreibungsverfahren sind:

 

·        CSC Ploenzke

·        Infoma

·        Datenzentrale Baden-Würtemberg

·        Die Entwicklungsgemeinschaft KIVI des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

·        KommIT

 

 

Bereits fest zur Abnahme des ausgewählten Produktes auf der Basis der Ausschreibung haben sich verpflichtet:

 

·        GKD Rhein-Sieg/Oberberg für ihre SAP-Anwenderkommunen

·        Stadt Münster

·        Stadt Solingen

 

 

Interesse haben darüber hinaus:

 

·        Stadt Wuppertal

·        Stadt Mülheim

 

 

Die Kosten für das neue Produkt sind nach derzeitigen vorsichtigen Schätzungen (vorbehaltlich des Ausschreibungsergebnisses) mit ca. EUR 200.000 für die Lizenzierung zu veranschlagen, zzgl. ca. EUR 50.000 Installationskosten. Bei einer Beteiligung der Stadt Hagen an dem abzuschließenden KDN - Vertrag zum Einsatz des neuen Verfahrens sind noch Preisnachlässe, gestaffelt nach der Menge der abgenommenen Lizenzen, denkbar.

 

Eine Abnahmebündelung wird zu weiteren Vorteilen im Bereich der Installationskosten und Datenübernahme führen, da aufgrund der gemeinsam eingesetzten Altverfahren die Routinen für die Altdatenübernahme nur einmal zu erstellen sind und diese Kosten damit zwischen den Beteiligten aufgeteilt werden können.

 

Hinzu kämen die Vorteile der verminderten Betriebskosten durch einen gemeinsamen Betrieb der Software im KDN – Betriebsverbund Köln / Siegburg / Hagen.

 

Aus den dargestellten Gründen soll das neue Veranlagungsverfahren über die von der KDN durchgeführte Ausschreibung beschafft werden.

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Finanzielle Auswirkungen siehe Begründungstext.