Beschlussvorlage - 0889/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Horst Freygang
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; 25 Fachbereich Zentrale Dienste; OB Oberbürgermeister; VB3 Vorstandsbereich für Jugend und Soziales, Integration, Bildung und Kultur
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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27.10.2016
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Sachverhalt
Begründung
Gemäß des § 2.3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen ist der Fachausschuss zuständig für die Vergabe von Aufträgen (VOL) bei Maßnahmen im Werte von mehr als 75.000,00 Euro.
Die Stadtbücherei möchte eine Ausschreibung für die Beschaffung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro durchführen. Es handelt sich um Medien, deren Verkaufspreis dem „Preisbindungsgesetz Deutschland – Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz – BuchPrG) vom 14. Juli 2006“ unterliegt. Die Medien dienen dem Bestandsaufbau und der Aktualisierung des Bestandes der Stadtbücherei.
Die Ausschreibung ist aufgeteilt in elf Lose, um dem mittelständischen Buchhandel die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen.
Es ist eine Option vorgesehen, dass die Ausschreibung, wenn von keiner Seite etwas dagegen spricht, um ein Jahr verlängert werden kann.
Für den laufenden Betrieb der bestehenden Einrichtung Stadtbücherei Hagen gem. § 82 GO ist es notwendig, den Leserinnen und Lesern ein aktuelles Medienangebot zur Verfügung zu stellen. Nur so können die Leserinnen und Leser an die Bücherei gebunden und damit auch die in Haushaltsplanung und Haushaltssicherungsplan verankerten Erlöse erreicht werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen folgende finanzielle Auswirkungen |
Maßnahme | |
X | konsumtive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
X | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
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- Konsumtive Maßnahme
Teilplan: | 2572 | Bezeichnung: | Bücherei |
Produkt: | 1.25.72.01 | Bezeichnung: | Medien und Information |
Kostenstelle: |
| Bezeichnung: |
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| Kostenart | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 |
Ertrag (-) |
| € | € | € | € |
Aufwand (+) | 527500 | € | 93.500 € | 93.500 € | € |
Eigenanteil |
| € | € | € | € |
Kurzbegründung: | |
X | Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
gez. | gez. |
i. V. Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer | Margarita Kaufmann Beigeordnete |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
