Vorschlag zur Tagesordnung - 0896/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausbau Enneper Straße hier: Bürgeranhörung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Nicole Damaszek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Entscheidung
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06.10.2016
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Beschlussvorschlag
Nach Diskussionslage.
Sachverhalt
Begründung
Die Bezirksvertretung Haspe hat in ihrer letzten Sitzung die Ausbauplanung des 2. Bauabschnitts der Enneper Straße einstimmig beschlossen. Laut der Vorlage 0623/2016 ist leider keine Bürgerinformationsveranstaltung in der Angelegenheit geplant.
Bei dem angesprochenen 2. Bauabschnitt sollen nun rund 450.000 € auf die Anlieger umgelegt und somit von ihnen getragen werden.
Da es in der Vergangenheit nicht üblich war bei dem Ausbau von Bundes- bzw. Landstraßen die Anlieger an den Kosten zu beteiligen, sollten die Bürgerinnen und Bürger meiner Meinung nach über die abgestimmte Verkehrsplanung sowie die Höhe der KAG-Beiträge für die jeweiligen Grüdstücke informiert werden.
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gez. Thieser
06.10.2016 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe fordert die Verwaltung auf, im Rahmen einer Bürgerversammlung die technische Planung des Vorhabens sowie das Umlageverfahren nach dem Kommunalabgabengesetz darzustellen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 7 |
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CDU | 4 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||