Beschlussvorlage - 0680/2016

Der XIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0680/2016) ist.

Realisierungstermin: 01.01.2017

Kurzfassung

Der Straßenreinigungs- und Winterdienstplan der Stadt Hagen, der Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen vom 15.07.2011 ist, wird aufgrund der in der Begründung dargestellten Änderungen angepasst.

Begründung

Erläuterungen zu den Änderungen und Ergänzungen des Straßenreinigungs- und Winterdienstplanes.

Teil I: Straßenverzeichnis

Die folgenden Straßen oder Straßenabschnitte müssen nach erfolgter Widmung als öffentliche Straße in das Straßenverzeichnis aufgenommen werden:

-          Teilstück der Straße Auf der Rolandshöhe

-          Stichstraße Birkenstraße

-          Teilstück der Hartmannstraße von Wortherbruchstraße bis Wendeplatte

Bei der Letmather Straße erfolgt eine redaktionelle Änderung zur eindeutigen

Zuordnung der gewidmeten Bereiche.

Die entsprechenden Änderungen sind aus der Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung gemäß Anlage 2 der Vorlage ersichtlich.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)