Berichtsvorlage - 0701/2016

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Die DB Netz AG ist verantwortlich für die Planung und Ausführung des Projektes „Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes“. Im Zuge der Umsetzung des Lärmsanierungsprogramms sollen im Streckenabschnitt der Bahnlinie 2800 Hagen Hbf- Haiger Schallschutzwände errichtet werden.

Bei den Lärmschutzwandprojekten strebt die Bahn ein Plangenehmigungsverfahren an.

Zu diesem Zweck stellt die Bahn als Planer allen an der Maßnahme Beteiligten die Unterlagen zur Genehmigungsplanung zur Verfügung und bittet alle Betroffenen, ihre Stellungnahme zum Bauvorhaben abzugeben und günstigstenfalls ihre (uneingeschränkte) Zustimmung zu geben. D.h. es wird bzw. soll kein separates Beteiligungsverfahren durch das Eisenbahn Bundesamt erfolgen, sondern, so ist das Ziel, die Planrechtsunterlage wird zusammen mit den Zustimmungen aller Betroffenen beim EBA zur Prüfung und Genehmigung eingereicht.

Entsprechende Informationen hat die Verwaltung den betroffenden Bezirksvertretungen (BV Hohenlimburg und Nord) sowie dem STEA zur Kenntnis gegeben (Vorlagen Nr. 0296/2016).

Als nächsten Schritt beabsichtigt die DB Netz AG  bei der zuständigen Planungsbehörde, dem Eisenbahnbundesamt (EBA) einen Antrag auf Plangenehmigung einzureichen.

In diesem Rahmen ist die Stadt Hagen gebeten worden, eine Stellungnahme zu dem Bauvorhaben abzugeben. Der Fachbereich Stadtentwicklung, - planung und Bauordnung hat in diesem Rahmen die Einholung der Fachstellungnahmen koordiniert. Parallel  dazu lagen die Unterlagen zum Verfahren vom 02.05. bis 03.06.2016 im FB zur Einsicht aus.

Die Stellungnahme an die DB Netz AG ist dieser Mitteilung als Anlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen

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