Beschlussvorlage - 0299-1/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit Haushaltssanierungsplan 2016/2017 und 1. Veränderungsliste
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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07.04.2016
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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07.04.2016
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 mit ihren Anlagen unter Berücksichtigung der 1. Veränderungsliste.
Sachverhalt
Kurzfassung
Durch die Ergänzungsvorlage wird die Tabelle auf Seite 3 „Auszahlungen für Baumaßnahmen“ und der Fehler beim Druck der Anlagen korrigiert.
Begründung
Der Entwurf des Doppelhaushalts 2016/ 2017 wurde am 10.12.2016 im Rat der Stadt Hagen eingebracht. Die Beratung in den zuständigen Gremien ist abgeschlossen. Änderungsbeschlüsse für den Haushalt sind nicht gefasst worden. Die Beschlüsse der Gremien zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans wurden aufbereitet und lagen bei der Beratung und Beschlussfassung des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates über den Haushaltssanierungsplan 2016/ 2017 am 17.3.2016 vor.
Der Ratsbeschluss über die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2016/ 2017 wurde inzwischen in der 1. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf umgesetzt.
Neben der Einplanung der Haushaltssanierungsmaßnahmen erfolgten weitere Anpassungen, insbesondere durch die Umsetzung des Beschlusses über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, und folgende relevante Anpassungen im Ergebnisplan:
| Veränderungen | 2016 | 2017 |
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| (-) Verschlechterung (+) Verbesserung | (-) Verschlechterung (+) Verbesserung |
| Gesamtveränderung ohne HSP | -5.254.359 | -3.567.742 |
| Relevante Veränderungen |
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1. | Umlage an den Landschaftsverband, Anhebung des Hebesatzes auf 16,7 Punkte | -615.123 | -628.041 |
2. | Umsatzsteueranpassung aufgrund der Abrechnung 2015 | -1.288.167 | -1.333.252 |
3. | Einheitslastenausgleichsabrechnung 2014 | -1.733.095 | 0 |
4. | Theaterzuschusserhöhung aus Tarifabschluss 1.3.15 | -192.397 | -194.321 |
5. | Fraktions-/Aufwandsentschädigungen, gesetzliche Änderung und Anpassung an Struktur im Rat | -130.500 | -131.700 |
6. | Pauschalerstattungen Landesunterkünfte, Wegfall der Erstattungen durch Aufgabe der Unterkünfte | -1.816.000 | -2.442.000 |
7. | Veränderungen Kibiz-Gesetz, Anpassung Kindpauschalen | -71.200 | -167.300 |
8. | Anpassung Zinsaufwand einmalig in 2017 durch aktuelle Finanzmarktlage |
| +500.000 |
9. | Anmietung Martin-Luther-Str. 12 zur Unterbringung der Mitarbeiter für die Flüchtlingsbetreuung für 3 Jahre | -96.400 | -168.000 |
10. | Anpassung Versicherungsaufwand aufgrund vorliegender Bescheide | -100.000 | -100.000 |
Für die Folgejahre erfolgte eine Hochrechnung der Ansatzveränderungen nach den Orientierungsdaten des Landes bzw. Wachstumsfaktoren entsprechend den Vorgaben der Aufsichtsbehörde.
Bei den Investitionen entstanden Veränderungen gegenüber dem Entwurf insbesondere durch die Beschlussfassung des Rates zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, durch Anmeldung von Maßnahmen für Städtebauförderungsprogramme, durch Veränderungen bei Straßenbaumaßnahmen und durch die Weitergabe eines Investitionskostenzuschusses für die Herrichtung eines Gebäudes zur Unterbringung von Flüchtlingen. Nachfolgend sind die relevanten Veränderungen dargestellt:
Auf einen Versand der kompletten Veränderungsliste wird wie in den Vorjahren aus Kostengründen verzichtet. Die Eckdaten sind in der Anlage 1 dargestellt.
Sämtliche Veränderungen sind in der Anlage 2 zu dieser Vorlage enthalten. Das Belegexemplar liegt bis zur Ratssitzung am 7.4.2016 im Verwaltungshochhaus, Zimmer C 620, und in den Sitzungen des Haupt-und Finanzausschusses und des Rates zur Einsichtnahme aus.
Finanzielle Auswirkungen
Es wird auf die Ausführungen in der Anlage 1 verwiesen.
Auswirkungen
gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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5 MB
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2
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(wie Dokument)
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7,8 MB
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07.04.2016 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen