Beschlussvorlage - 0751/2015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stellenpläne für die Jahre 2016 und 2017 werden beschlossen.

Eine Aufstellung über die jeweiligen Änderungen ist in der Vorlage enthalten.

Die Anlage 1:

a) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamte, Angestellte* und Arbeiter* (* nach TVöD Tarifbeschäftigte) getrennt nach Kernverwaltung und Sondervermögen (Eigenbetrieb und JobCenter)

b) Stellenübersicht aller Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit

 

sowie Anlage 2:

Stellenübersicht – Aufteilung nach Produktbereichen 2016

b) Stellenübersicht – Aufteilung nach Produktbereichen 2017

 

werden zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Verfügung gestellt.

Die Anhörung mit dem Gesamtpersonalrat findet am 27.08.2015 statt, mögliche Änderungen sind anschließend noch in die Globalausweisung einzuarbeiten.

 

Die Vorlage wird am 27.11.2015 realisiert.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die vorgesehenen Änderungen zum Stellenplan 2016/2017 sind in dieser Vorlage erläutert. Die Anhörung mit dem Gesamtpersonalrat findet am 27.08.2015 statt. Die sich ggf. daraus ergebenden Änderungen werden noch eingearbeitet, so dass die komplette Globalausweisung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.10.2015 vorgelegt wird. Die Beschlussfassung ist für die Ratssitzung am 26.11.2015 vorgesehen.

 

Begründung

 

Der Stellenplan 2016/2017 wird der Haushaltsvorlage als Anlage beigefügt. Die Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 26.11.2015 erfolgen.

 

Art der Veränderung

Anzahl 2016

Anzahl 2017

Fortfälle

38,5

0,5

Zusätzliche Stellen

davon

470,75

400 Verlagerung aus Sondervermögen/Wirtschaftsplan in die Kernverwaltung (insofern unechte neue Stellen)

 

Einrichtung befristeter Planstellen

8,5

 

Realisierung von kw-Vermerken

3,5

1

Aufhebung von kw-Vermerken

7,5

 

Umwandlung

18

2

Neubewertungen/Hebungen

39

 

Neubewertungen/Abwertungen

14,5

 

Neue ku-Vermerke

20

 

Aufhebung von ku-Vermerken

12

 

 

 

 

Neue ku-Vermerke aufgrund Neubewertung Führungskräfte

7

 

 

Gliederung

 

A)    Vorbemerkungen

B)    Sollbestandsrelevante Änderungen

C)    Finanzielle Auswirkungen

D)    Details

 


 

A)    Vorbemerkungen:

 

Bei den Stellenplanveränderungen wurde das „Bruttoprinzip“ zugrunde gelegt. Das bedeutet, dass sowohl alle Fortfälle als auch alle neuen Stellen benannt sind, ohne dass vorab eine Verrechnung erfolgt ist. Durch diese Trennung lässt sich gegenüber der Aufsichtsbehörde darstellen, dass durch die Stellenfortfälle der Konsolidierung Rechnung getragen wird, gleichzeitig aber, aufgrund neuer, pflichtiger Aufgaben die Einrichtung zusätzlicher Stellen erforderlich ist.

Weiterhin hat die Aufsichtsbehörde die Vorlage eines Organisationsentwicklungskonzeptes gefordert. Im ersten Schritt waren alle Leitungsstellen zu bewerten. Die Auswirkungen sind durch die Anbringung von ku-Vermerken im Stellenplan dargestellt.

Aufgrund der Restrukturierung des Eigenbetriebs GWH in einen Regiebetrieb müssen die Beamtenstellen, die bisher im Stellenplan im Sondervermögen geführt wurden in die Kernverwaltung überführt werden. Für die Beschäftigtenstellen, die bisher im Wirtschaftsplan geführt wurden, gilt die gleiche Verfahrensweise.

 

Die wesentlichen Änderungen zu den Stellenplänen sind unter „D“ dargestellt und finden sich in der Globalausweisung wieder. Auf die Vorlage einer Veränderungsliste wird insofern verzichtet.

 

B)    Sollbestandsrelevante Änderungen

 

Art der Veränderung

Anzahl 2016

Anzahl 2017

Fortfälle

38,5

0,5

Zusätzliche Stellen

davon

470,75

400 Verlagerung aus Sondervermögen/Wirtschaftsplan in die Kernverwaltung (insofern unechte neue Stellen)

 

Einrichtung befristeter  Planstellen

8,5

 

Realisierung von kw-Vermerken

3,5

1

Aufhebung von kw-Vermerken

7,5

 

Umwandlung

18

2

Neubewertung/Hebung

39

 

Neubewertung/Abwertung

14,5

 

Neue ku-Vermerke

20

 

Aufhebung von ku-Vermerken

12

 

 

 

 

Neue ku-Vermerke aufgrund Neubewertung Führungskräfte

7

 

 

C)    Finanzielle Auswirkungen

 

Der Stellenplan als Ermächtigungsgrundlage ermöglicht keine belastbare Aussage über die tatsächlichen Auswirkungen auf die Personalkosten. In der Vergangenheit wurde unter Zuhilfenahme der Durchschnittspersonalkosten versucht, die Personalkostenänderungen darzustellen. Hier würden sich nur annähernde Werte ergeben. Am Beispiel der Hebung einer Beamtenstelle ergibt sich folgendes Bild: 

Wann es zu einer Beförderung kommt, ist offen, insofern entstehen erst bei einer Beförderung höhere Personalkosten und nicht bei der Ausweisung eines höheren Wertes im Stellenplan.

Da der Stellenplan lediglich den Ermächtigungsrahmen für personelle Ressourcen der Kommune abbildet, wird auf die Darstellung der finanziellen Auswirkungen an dieser Stelle verzichtet.

In dieser Vorlage ist ausschließlich auf die Stellenentwicklung abgestellt.

 

D)    Details

 

Details Stellenplan 2016

 

Amt/FB

Stellen-anzahl

Änderungsart

Begründung

FB OB

5,5

Fortfall

Fortfall 0,5 Stelle „Beamte in Gesellschaften“, 5 Fortfälle der Stellen der Fraktionsgeschäftsführer, da keine städt. Mitarbeiter

FB OB

1

Abwertung

Veränderung des Aufgabenzuschnitts

FB OB

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

OB/B

1

Neubewertung/Hebung

Tarifgerechte Ausweisung

GPR

1

Neue Stelle

Freistellung Personalrat

GPR

1

Neubewertung/Abwertung

Tarifgerechte Ausweisung

FB 11

0,5

Neubewertung/Hebung

Veränderter Aufgabenzuschnitt

FB 11

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

FB 11

0,5

Aufhebung kw-Vermerk

Ausweitung der Aufgaben

14

1

Neubewertung/Abwertung

Standardbewertung Prüfer/in

FB 20

2

Fortfälle

Ergebnis der Organisationsuntersuchung

FB 20

6,5

Neue Stellen

5 Stellen durch Verlagerung aus dem Sondervermögen, insofern unechte neue Stellen, 1,5 neue Stellen als Ergebnis der Organisationsuntersuchung

FB 20

2

Neue ku-Vermerke

Ergebnis der Organisationsuntersuchung

FB 20

6,5

Neubewertung/Hebungen

Ergebnis der

Organisationsuntersuchung

Amt/FB

Stellen-

anzahl

Änderungsart

Begründung

FB 20

2

Neubewertung/Abwertung

Ergebnis der Organisationsuntersuchung

FB 20

9

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

FB 25

0,5

Fortfall

Angebotsreduzierung im Telefonservice

FB 25

1

Neubewertung/Hebung

Tarifgerechte Ausweisung

25/AS

0,5

Neue Stelle

Stellenerweiterung aufgrund Personalbedarfsbemessung

25/AS

1

Neubewertung/Hebung

Tarifgerechte Ausweisung

25/AS

0,5

Neubewertung/Abwertung

Tarifgerechte Ausweisung

FB 48

2,5

Fortfälle

Auflösung Stadtbildstelle, Einsparung wg. Einführung Selbstverbuchung Bücherei

FB 48

2

Neue Stellen

Einführung Sekundarschulen

FB 48

1

Aufhebung kw-Vermerk

Konsolidierung erfolgt an anderer Stelle

FB 48

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

FB 48

4

Neubewertung/Abwertung

Veränderter Aufgabenzuschnitt

FB 48

2,5

Neubewertung/Hebung

Veränderter Aufgabenzuschnitt

69

1

Neubewertung/Hebung

Veränderter Aufgabenzuschnitt

69

1

Neubewertung/Abwertung

Veränderung in der Leitungsverantwortung

69

0,5

Fortfall

Konsolidierung

69

1

Einrichtung einer befristeten Planstelle 31.12.2017

Klimaschutzmanager vollständige Refinanzierung

FB 55

8

Fortfälle

Ersatz für weggebrochene Konsolidierungsmaßnahmen, Überhand in der Ü-3-Betreuung

FB 55

6,5

Befristete Planstellen bis 31.12.2017

Projekt Schulsozialarbeit

FB 55

4

Umwandlungen

Ausweisung nach Statusgruppe

FB 55

11,5

Neubewertung/Hebung

Tarifgerechte Ausweisung

FB 55

2

Neubewertung/Abwertung

Veränderter Aufgabenzuschnitt

FB 55

15

Neue ku-Vermerke

Veränderung in den KiTa-Einrichtungen, Auswirkung auf die Bewertung

FB 55

9

Aufhebung von ku-Vermerken

Veränderung in den KiTa-Einrichtungen, Auswirkung auf die Bewertung

FB 55

2

Neue Stellen

Behördenbetreuung, neue, pflichtige Aufgabe

FB 55

1

Neue Stelle

Wohn- und Pflegeberatung, Einrichtung aufgrund gestiegener Fallzahlen

Amt/FB

Stellen-

anzahl

Änderungsart

Begründung

FB 55

1,5

Neue Stellen

Drogenberatung

FB 55

1

Neue Stelle

Heranziehung Unterhalt – Ausbau der KiTa-Einrichtungen

FB 55

0,5

Neue Stelle

KiBiz – Abrechnung der Fördergelder

FB 55

24,5

Neue Stellen

Erzieher/innen aufgrund Ausbau KiTa-Einrichtungen

FB 55

4,75

Neue Stellen

Hauswirtschaftskräfte in KiTa, vollständige Refinanzierung

FB 55

10

Neue Stellen

Erhöhter Personalbedarf aufgrund der Flüchtlingsthematik

FB 55

3

Neue Stellen

Fallzahlensteigerung im Pflegekinderdienst und in der Eingliederungshilfe

30

1

Fortfall

Ergebnis Organisationsberatung

30

1

Neuer ku-Vermerk

Ergebnis Organisationsberatung

FB 32

3,5

Fortfälle

Ergebnis organisatorischer Veränderungsprozesse

FB 32

2

Neue Stellen

Bedarfsdeckung für zweite mobile Geschwindigkeits-

überwachungsanlage

FB 32

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

FB 32

1

Neubewertung/Hebung

Veränderter Aufgabenzuschnitt

FB 32

1

Neuer ku-Vermerk

Zukünftig niedrigerer Stellenwert

37

1

Neue Stelle

Hochwasserrisikomanagement

37

4

Neue Stellen

Anpassung Ausfallfaktor

37

5

Neue Stellen

Fahrzeugführer Drehleiter

37

2,5

Neue Stellen

Brandschutzerziehung, Atemschutzwerkstatt, Kostenersatz und Unfallschäden

37

1

Befristete Planstelle bis 31.12.2017

Leitender Notarzt/Notärztin

37

1

Neuer ku-Vermerk

Änderung der Aufbauorganisation

37

1

Aufhebung ku-Vermerk

Ursprüngliche Bewertung entspricht dem Aufgabenzuschnitt

37

8

Neubewertung/Hebung

Veränderung organisatorischer Strukturen

37

1

Neubewertung/Abwertung

Stelle ist mit einem niedrigeren Wert auszuweisen

FB 49

2

Neubewertung/Hebung

Tarifgerechte Ausweisung

FB 49

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

FB 60

2,5

Fortfälle

Aufgabenverdichtung

FB 60

1

Neubewertung/Abwertung

Aufgabenveränderung

Amt/FB

Stellen-

anzahl

Änderungsart

Begründung

FB 60

1

Neubewertung/Hebung

Veränderung des Aufgabenbereiches

FB 60

4,5

Neue Stellen

Verlagerung von der GWH aus Sondervermögen, damit unechte neue Stellen

FB 61

6,5

Fortfälle

Konsolidierung

FB 61

3

Neue Stellen

Pflichtaufgabe Bauordnung, Überprüfung Camping- und Wochenendplätze

FB 61

3,5

Realisierung kw-Vermerke

Konsolidierung

FB 61

5

Aufhebung kw-Vermerke

Konsolidierung erfolgt an anderen Planstellen

FB 61

2

Aufhebung ku-Vermerke

Ursprüngliche Bewertung ist tarifgerecht

62

4

Fortfälle

Konsolidierung

GWH

1

Neubewertung/Abwertung

Veränderung Aufgabenzuschnitt

GWH

1

Neubewertung/Hebung

Änderung Aufgabenzuschnitt

GWH

2

Fortfälle

Umstrukturierung GWH

GWH

1

Aufhebung kw-Vermerk

Änderung des Aufgabenzuschnitts, Stelle weiterhin erforderlich

FB GWH

390,5

Neue Stellen

Restrukturierung GWH, Verlagerung aus Sondervermögen/Wirtschafts-

plan, insofern unechte neue Stellen

 

 

 

 

 

7

Neue ku-Vermerke aufgrund Neubewertung der Führungsstellen

 

 

 

 

 

2017

 

 

 

Amt/FB

Stellenanzahl

Änderungsart

Begründung

14

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

69

0,5

Fortfall

Konsolidierung

FB 49

1

Umwandlung

Ausweisung nach Statusgruppe

62

1

Realisierung kw-Vermerk

Konsolidierung

 

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Auswirkungen


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen (Erläuterungen s. Vorlage Teil C)

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Auswirkungen auf den Stellenplan sind in dieser Vorlage unter D dargestellt

 

 

gez.

 

Erik O. Schulz, Oberbürgermeister

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Beschlüsse

Erweitern

17.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

Erweitern

07.04.2016 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen