Beschlussvorlage - 0120-1/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderschulen Friedrich-von-Bodelschwingh und August-Hermann-FranckeHier: Räumliche Unterbringung ab dem Schuljahr 2016/2017
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Horst Freygang
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB65 - Gebäudewirtschaft; FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Schulausschuss
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Vorberatung
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16.02.2016
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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18.02.2016
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Ergänzungsvorlage zur Kenntnis.
Sachverhalt
Begründung
In Ergänzung der Vorlage 0120/2016 werden hiermit die finanziellen Auswirkungen dargestellt. Berücksichtigt wird die Einsparung durch die Beendigung des Förderschulbetriebes in der Selbecke ab 01.08.2016 sowie der Mietertrag im Schulzentrum Wehringhausen durch die FESH. Diese werden im weiteren Verlauf der ursprünglich eingeplanten Einsparung durch die Aufgabe des Schulzentrums Wehringhausen (Vorlage 0545/2013) gegenübergestellt.
Die Aufgabe des Schulzentrums Wehringhausen ist Bestandteil der Konsolidierungsmaßnahme 11_GWH 150 (Flächenmanagement ohne Abmietung). Die Maßnahme hat in 2016 ein Gesamtkonsolidierungspotential von 618.000 € und in 2017 ff. von 900.000 €.
Die Differenz zwischen Betriebs- und Leerstandskosten der Förderschule August-Hermann-Francke beträgt für den Zeitraum 01.08.2016 – 31.12.2016 anteilig 91.617 €. Ab dem Jahr 2017 errechnet sich der Konsolidierungsbeitrag auf 219.879 €.
Für die Gebäudenutzung im Schulzentrum Wehringhausen erhält die Stadt von der FESH derzeit jährliche Mieteinnahmen von 50.640 €. Die FESH plant, weitere Räumlichkeiten anzumieten. Hierdurch würden die Erträge aus Mieteinnahmen (welche noch nicht beziffert werden können) steigen. Dadurch verringert sich das unten aufgeführte Konsolidierungsdefizit.
Im Vergleich zur Vorlage 0545/2013 verringert sich der Konsolidierungsbeitrag anteilig für 2016 von 220.806 € auf 142.257 €, und ab dem Jahr 2017 von 529.934 € auf 270.519 €.
Der folgenden Tabelle können die zu erzielenden Einsparpotentiale von 2016 bis 2021 entnommen werden.
| Jahr |
| je Jahr |
in € | 2016 | 2017 | 2018-2021 |
Gesamtkosten FÖS August-Hermann-Francke (ohne Schließung) | 308.471 | 308.471 | 308.471 |
Gesamtkosten FÖS August-Hermann-Francke (bei Schließung) | 216.854 | 88.592 | 88.592 |
Einsparung bei Schließung August-Hermann-Francke | 91.617 | 219.879 | 219.879 |
Erträge für angemietete Räume der FESH im SZ Wehringhausen | 50.640 | 50.640 | 50.640 |
Neue Konsolidierung gemäß dieser Vorlage | 142.257 | 270.519 | 270.519 |
Geplante Einsparungen bei Schließung SZ Wehringhausen (Anteil KM 11_GWH.150) | 220.806 | 529.934 | 529.934 |
Konsolidierungsdefizit | 78.549 | 259.415 | 259.415 |
In der Darstellung der finanziellen Auswirkungen sind auch Kosten für Serviceleistungen enthalten. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Personalkosten im Bereich Reinigung und Objektbetreuung.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
X | Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
| Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen |
Maßnahme | |
X | konsumtive Maßnahme |
| investive Maßnahme |
| konsumtive und investive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
X | Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
- Konsumtive Maßnahme (Siehe Darstellung in der Begründung)
Kurzbegründung: | |
X | Finanzierung wird bei der Haushaltsplanung 2016/2017 berücksichtigt. |
| Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen) |
gez. | gez. |
(Erik O. Schulz, Oberbürgermeister) | (Margarita Kaufmann, Beigeordnete) |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
16.02.2016 - Schulausschuss - ungeändert beschlossen