Beschlussvorlage - 1084/2015

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Mietordnung für das Osthaus Museum Hagen und den Hagener Hohenhof, wie sie dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist. Sie tritt zum 01.04.2016 in Kraft.

Kurzfassung

Der Fachbereich Kultur passt mit dieser Neufassung der Mietordnung, die als Anlage dieser Vorlage beigefügt ist, die Konditionen zur Vermietung einzelner Räume für das Osthaus Museum Hagen und den Hohenhof, dem seit dem Umbau des Gebäudes Museumsplatz 1-2 und im Stirnband 10 vorhandene Leistungsspektrum an und leistet gleichzeitig einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Hagen. Die letzte Änderung der Mietordnung erfolgte 1996.

Begründung

Der Fachbereich Kultur reagiert mit der Neufassung der Mietordnung auf die weiterhin angespannte finanzielle Lage der Stadt Hagen sowie auf die berechtigte Forderung an alle Einrichtungen der Stadt Hagen, Wege zu einer Erhöhung der Einnahmen zu finden und somit einen weiteren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten.

(1)   Für die Nutzung der Räumlichkeiten wird folgendes Entgelt erhoben:

Der Mietzins  schließt die einfache Bestuhlung ein. Sondereinrichtungen und andere Kombinationen der Anmietung der Räumlichkeiten mit weiteren Angeboten des Fachbereichs Kultur  (z. B. einer Führung außerhalb der regulären Öffnungszeiten) sind auf Anfrage  gegen Aufpreis möglich. Cateringfirmen dürfen nur im Einverständnis mit dem Fachbereich Kultur beauftragt werden. Im Mietzins für die ersten 2 Stunden sind jeweils 30 Minuten Vor- und Nachbereitungszeit (Bruttozeit: 3 Stunden, berechnet wird der Mietzins von 2 Stunden) enthalten. Darüber hinausgehende Vor- und Nachbereitungszeiten müssen entsprechend der Stundensätze vergütet werden. Der Mietzins gilt für alle Raumvermietungen und schließt die zusätzlichen Kosten für Aufsichts- und Wachdienst des jeweiligen Gebäudes ein. Die Konditionen für eine Vermietung der Räumlichkeiten haben sich seit 1996 wesentlich verändert. So wurde der Schließdienst bei Veranstaltungen nicht durch einen Wachdienst oder durch einen mit einem Stundensatz zu berechnenden Aufsichtsdienst durchgeführt, sondern durch museumseigenes Personal. Diese Sätze für Fremdpersonal sind im Mietzins ab dem 01.04.2016 enthalten.

Im Einzelfall wird dem Mietvertrag ein Lageplan der jeweiligen Räume beigefügt.

Die letzte Änderung der Miet- und Entgeltordnung erfolgte zum 01.12.1996.

Die Neufassung soll zum 01. 04.2016 in Kraft treten.

Finanzielle Auswirkungen

1.                Konsumtive Maßnahme