Beschlussvorlage - 0076/2016

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Beschlüsse

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26.01.2016 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - vertagt

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23.02.2016 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf (HH) und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) für die Jahre 2016/2017 mit folgenden Einzelbeschlüssen zur Kenntnis:

 

Zu HSP Maßnahme 16_55.155

Zuschuss Seniorenbegegnungsstätten:

 

Beschluss: Die Maßnahme wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

 

 

1

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

6

Enthaltungen:

1

 

Zu HSP Maßnahme 16_SZS.001             

Einführung einer Energie- und Bewirtschaftungsumlage für Sportflächen / Erwachsene

 

Beschluss: Die Maßnahme wird befürwortet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

5

 

CDU

4

 

1

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

1

 

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

6

Enthaltungen:

2

 

 

Zu HSP Maßnahme 16_SZS.002

Einführung Beteiligung der Schwimmvereine

 

Beschluss: Die Maßnahme wird befürwortet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

5

 

CDU

4

 

1

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

1

 

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

6

Enthaltungen:

2

 

 

Zu HSP Maßnahme 16_FBOB.010

Wegfall einer BV

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte hält die Maßnahme aufgrund der dadurch entstehenden erheblichen Benachteiligungen des betroffenen Stadtbezirks bei einem nur geringen Einspareffekt, der zudem erst im Jahr 2021 vollumfänglich eintritt, für unverhältnismäßig und lehnt die Maßnahme ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

X

einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Zu HSP Maßnahme 16_FBOB.011

Reduzierung BV-Mitglieder

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mitte lehnt eine generelle Reduzierung der Mandatsträger in den Bezirksvertretungen auf die Mindestanzahl von 11 Mitgliedern ab. Vielmehr ist an einer Staffelung im Verhältnis zur Einwohnerzahl der Bezirke festzuhalten. Für den Bezirk Mitte hält die Bezirksvertretung eine Reduzierung auf 17 Mitglieder (Reduzierung von zwei Mandaten) für angemessen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

 

1

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

X

einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Zu HSP Maßnahme 16_60.001

Einstellung Brunnenbetrieb/Sponsoring

 

Beschluss:

Das Einstellen des Brunnenbetriebes wird abgelehnt, damit die Attraktivität der Stadt in ihren Quartieren und auf ihren Plätzen sowie die Funktionstüchtigkeit der Brunnentechnik erhalten wird. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für den Betrieb ggf. über Sponsoren sicherzustellen.

Darüber hinaus wird die Verwaltung in Anlehnung an den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses gebeten, die einzelnen Brunnen aufzulisten, für diese Brunnen eine Energiebilanz aufzustellen und das Ergebnis den politischen Gremien vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

X

einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0