Beschlussvorlage - 1119/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Richtlinien der Stadt Hagen über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Jan Stoltmann
- Beteiligt:
- FB55 - Jugend und Soziales; FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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26.01.2016
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.01.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Vorberatung
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03.02.2016
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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16.02.2016
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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18.02.2016
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Beschlussvorschlag
Der Rat stimmt den Richtlinien entsprechend neuer Vorgaben der Bezirksregierung Arnsberg vom 15.09.2015 in der vorliegenden Fassung zu.
Mit der Umsetzung ist bis Ende 2017 zu rechnen.
Sachverhalt
Begründung
In den vom Rat am 11.07.2013 beschlossenen Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen wurde unter Punkt 6 „Art und Höhe der Förderung“ eine Bezuschussung für selbst geleistete und als förderfähig anerkannte Arbeitszeiten eine Anerkennungspauschale in Höhe von 15,00 € je Arbeitsstunde festgelegt.
Auf Grund von Änderungen in der Förderung von Stadterneuerungsprogrammen wurde bei einem Gespräch mit der Bezirksregierung Arnsberg am 15.09.2015 nochmals die Bezuschussung von Eigenleistungen angesprochen.
Die Bezirksregierung Arnsberg teilte in dem o. g. Termin mit, dass die Eigenleistungen nicht mehr finanziell anerkannt werden können.
Die o. g. Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen sind um diesen Passus zu ändern.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz | gez. Thomas Grothe |
Oberbürgermeister | Techn. Beigeordneter |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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207 kB
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26.01.2016 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen
28.01.2016 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
03.02.2016 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - ungeändert beschlossen
16.02.2016 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen